Nachrichten Politik
Attendorn, 19.11.2020

Nach Wahlpanne: Wiederholung vermutlich im ersten Quartal 2021

Bürger aus Mooskamp, Repe und Mecklinghausen können erneut wählen

Die Bürger im Attendorner Wahlbezirk II sind aufgerufen, ihre Stimmen erneut abzugeben.
Die Bürger im Attendorner Wahlbezirk II sind aufgerufen, ihre Stimmen erneut abzugeben.
Nicole Voss
Attendorn. Der Attendorner Stadtrat hat in seiner Sitzung am Mittwoch, 18. November, mit knapper Mehrheit (19:16 Stimmen bei zwei Enthaltungen) entschieden, dass die Wahl im Wahlbezirk II wiederholt wird und ist damit dem Vorschlag des Wahlprüfungsausschusses am Montag gefolgt. Wahrscheinlich soll die Wahl im ersten Quartal des kommenden Jahres wiederholt werden.

Die Wahlwiederholung betrifft die Bürger in Mooskamp, Mecklinghausen und Repe. Die Verwaltung hatte schon im Vorfeld Fehler eingeräumt. Demnach sind 57 Bürgern am Wahltag lediglich drei Stimmzettel (Bürgermeister, Landrat, Kreistag) ausgehändigt worden. Der Stimmzettel für die Stadtratswahl fehlte.

52 stimmberechtigte Wähler gaben ihre fehlende Stimme noch am gleichen Tag ab. Vier der übrigen fünf Wähler wollten, nach persönlicher Ansprache, nicht mehr von ihrem Wahlrecht Gebrauch machen. Nur ein Wahlberechtigter des genannten Gebiets konnte nicht erreicht werden. 

Fairste Variante mit mehr Rechtssicherheit

Kevin Risch (SPD), Vorsitzender des Wahlprüfungsausschusses betonte, dass eine Wahlwiederholung die fairste Variante mit mehr Rechtssicherheit sei und sprach sich im Namen seiner Fraktion für eine Wiederholung aus. Während sich die SPD, die Grünen und die FDP für eine Wahlwiederholung aussprachen, erachteten CDU und Verwaltung die Wahl für gültig.


Birgit Haberhauer-Kuschel, Fraktionsvorsitzende der CDU gab zu bedenken, dass die Fehler noch am Wahltag wieder gutgemacht worden seien und kein Zweifel an der Rechtmäßigkeit bestehe. Birgit Haberhauer-Kuschel äußerte Bedenken, dass der am 13. September, ausgesprochene Wählerwille verändert oder verfälscht werden könne.

Es sind Fehler passiert

Grünen-Fraktionschef Wendelin Heinemann hatte seinerzeit Einspruch mit der Begründung eingelegt,, dass eine Stimmabgabe der nicht bedachten Wähler zugunsten seiner Fraktion ausfallen könnte. Dem Einspruch schloss sich die Aufsichtsbehörde des Kreises Olpe an. Professor Belke, hatte in seinem eigens in Auftrag gegebenen Gutachten zu Bedenken gegeben, dass die eine fehlende Stimme keine Einfluss auf das Ergebnis habe. 

Der Sachverhalt wurde unter Abwägung des Für und Wider ausgiebig diskutiert. Winfried Richard (Fraktionsvorsitzender UWG), der deutlich machte, dass sich seine Fraktion enthalten werde, sagte: „Es sind Fehler passiert - genau genommen 57 Mal. Das soll kein Vorwurf sein. Es sind Menschen am Werk, da passieren Fehler.“


Ralf Warias, Vorsitzender der FDP-Fraktion: „Die Rückgabe des Mandats an die Wähler ist der ehrlichste Weg. Wir folgen dem Beschlussvorschlag des Wahlprüfungsausschusses.“ 

Ein Artikel von Nicole Voss

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