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Attendorn, 13. September 2018

Rechtsstreit um „Modepark Röther“

Außergerichtliche Einigung: Attendorn muss Entscheidung vertagen

Mussten die Stadt Plettenberg und die Geschäftsführung von „Modepark Röther
Mussten die Stadt Plettenberg und die Geschäftsführung von „Modepark Röther" vertrösten, was den nächsten Schritt zur außergerichtlichen Einigung angeht: Attendorns Bürgermeister Christian Pospischil und der Beigeordnete Carsten Graumann.
Attendorn. Nach wie vor peilen die Städte Attendorn und Plettenberg im Rechtsstreit um die Ansiedlung einer „Modepark Röther“-Filiale eine außergerichtliche Einigung an. Der entscheidende Schritt auf dem Weg dorthin hätte am Mittwochabend, 12. September, im Rathaus der Hansestadt erfolgen können. Stattdessen geht das Warten auf eine Lösung im Dauerstreit jetzt mindestens zwei Wochen weiter.

Ende August war bekannt geworden, dass sich beide Kommunen zusammen mit dem Modefilialisten auf einen weiteren Kompromiss verständigt hatten: Nach der Reduzierung der Verkaufsfläche von 7000 auf 6000 Quadratmeter wurde auch eine nicht näher bezeichnete Einschränkung des Sortiments für den „Modepark Röther“ in Plettenberg beschlossen. Die Details dieser Einigung sollten zeitnah ausgearbeitet werden (LokalPlus berichtete).

Das ist inzwischen geschehen. „Wir haben den Kompromiss mit der Stadt Plettenberg grob definiert und in ein Vertragswerk gegossen“, sagt Attendorns Beigeordneter Carsten Graumann am Donnerstag, 13. September, auf LokalPlus-Anfrage. Dieses Schriftstück hätte bis zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses, der am Mittwochabend tagte, mit allen Beteiligten „verbindlich abgestimmt“ sein sollen, so Graumann. Verbindliche Abstimmung knapp verpasst Hätte. In diesem Fall hätte der HFA bei einer einstimmigen Entscheidung eine sogenannte Dringlichkeitsentscheidung des Rates erwirken können. Kurz gesagt: Bürgermeister Christian Pospischil und ein Mitglied des HFA hätten grünes Licht geben können für das Aufsetzen eines Vergleichsvertrags. Hätten beide Kommunen diesen unterzeichnet und nach Arnsberg geschickt, hätte das Verwaltungsgericht das Klageverfahren einstellen können. Und der Modepark Röther in Plettenberg hätte zeitnah eröffnet werden können.

Wohlgemerkt: hätte. Denn laut Graumann habe es „leider nicht geklappt“, das Vertragswerk mit allen Seiten verbindlich abzustimmen. Die Hansestadt habe sich „kurz vor der Sitzung“ noch mit dem Rechtsbeistand des Modefilialisten ausgetauscht. Das habe aber nicht mehr gereicht, um dem Hauptausschuss noch eine entsprechende Beschlussvorlage präsentieren zu können. Frust und Resignation in Plettenberg „Wir versuchen jetzt, das bis zur Ratssitzung am 26. September hinzubekommen“, sagte Graumann. Die Entscheidung soll im nicht-öffentlichen Teil der Sitzung getroffen werden. Die Hansestadt strebe weiterhin eine außergerichtliche Einigung an.

Der Aufschub sorgte in der Nachbarstadt für Frust und Resignation. „Wir wollen endlich Ruhe haben in diesem Klageverfahren“, stöhnt Plettenbergs Bürgermeister Ulrich Schulte. Über die Gründe dafür, dass am Abend zuvor in Attendorn nicht abgestimmt wurde, könne er nur spekulieren. „Ich vertrete aber den Standpunkt, dass die Attendorner einen Weg gefunden hätten, das zu schaffen, wenn sie es wirklich gewollt hätten.“

Für den Modepark Röther geht das Warten auf die Eröffnung damit weiter. Nach Bekanntwerden der Kompromisslösung hatte der Modefilialist den 20. September als neuen Termin angepeilt. Jetzt wird das Geschäft wohl frühestens Anfang Oktober eröffnet werden können – eine verbindliche Einigung der beiden Städte vorausgesetzt.
Ein Artikel von Sven Prillwitz

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