Attendorner Rat verabschiedet Haushaltsentwurf 2018 einstimmig
Fraktionen üben Kritik an Kreisumlage
- Attendorn, 14.12.2017
- Von Barbara Sander-Graetz
Barbara Sander-Graetz
Redaktion
Attendorn. Vor der Abstimmung, die einstimmig ausfiel, haben sich die Fraktionen im Attendorner Stadtrat am Mittwoch, 13. Dezember, zum Haushaltsentwurf geäußert. Das Zahlenwerk geht für 2018 von einem Defizit in Höhe von rund 2,5 Millionen Euro aus. Größter Posten bei den Angaben bleibt die kommunal unbeliebte Kreisumlage, die im kommenden Jahr für die Hansestadt mit voraussichtlich 33,7 Millionen Euro zu Buche schlägt. Erfreulich ist der Rekord bei der Investitionssumme: 21,4 Millionen Euro will die Verwaltung im kommenden Jahr in die Hand nehmen (LokalPlus berichtete).
Viele dieser Träume sind aber nun auf dem besten Wege, Realität zu werden. Das Kino wird gebaut. Der Alte Bahnhof wird im kommenden Jahr überplant, ist mit 250.000 Euro im Haushalt veranschlag und wird voraussichtlich 2019 umgebaut. „Zur Alten Post haben wir noch heute die Gelegenheit über die weitere Nutzung und den Abschluss eines Pachtvertrages zu entscheiden. Wer hätte sich das am Jahresanfang erträumen lassen?“, fragte Stuhldreier rhetorisch.
An die Gegner des Gewerbegebietes Fernholte appellierte Stuhldreier: „Lassen Sie zu, dass das Gewerbegebiet entwickelt wird, und suchen Sie gemeinsam mit den Befürwortern des Gebietes ein aus ökologischer Sicht sinnvolles Ergebnis, das auch die wirtschaftlichen Interessen der Stadt berücksichtigt.“ Beim Thema Personal stellte der Sozialdemokrat die Forderung an den Bürgermeister, einen strukturellen Ansatz zu schaffen, der nicht auf Limitierung ausgelegt ist, sondern „nachhaltiges Wachstum auch in der Verwaltung zur Maxime“ erklärt. Gleichzeitig sollte damit frühzeitig, beispielsweise durch duale Studiengänge, durch ein attraktives Ausbildungs- und Vergütungsmodell sowie vor allen Dingen durch Perspektiven zur Übernahme von Verantwortung und Gestaltungsmöglichkeiten der eigenen Arbeit die Weichen positiv für die Zukunft gestellt werden.
Wolfgang Teipel (CDU) erklärte, seine Fraktion sehe dem Jahr 2018 zuversichtlich und mutig entgegen. Mutig deshalb, weil man den höchsten Haushalt aller Zeiten beschließe. Das könne aber nur eine Ausnahme sein. „Wir sehen Attendorn nach wie vor voller Herausforderungen, aber auch voller Perspektiven und Chancen – sowohl für die Betriebe als auch für die Bürger.“ Die Christdemokraten glaubten an eine gute Entwicklung der Stadt.
Erfreut zeigte sich Teipel, dass Anträge der Fraktion schon nach der Zustimmung im Ausschuss in den Entwurf eingearbeitet worden waren. Dazu gehörten die Realisierung eines Radweges zwischen Helden und Attendorn im Jahre 2019.
Winfried Richard, Fraktionsvorsitzender der UWG, machte es kurz und knackig: Auch seine Fraktion stimmte dem Haushaltsentwurf zu. „In Attendorn ist der Haushalt seit 29 Jahren aus eigener Kraft zu schaffen. Ein besonderer Dank geht daher neben der Verwaltung auch an alle gewerbetreibenden Betriebe.“ Positiv sei aus seiner Sicht auch, dass im Rat immer über alles geredet werden könne und es wenig Streit gebe.
„Wir haben schon im Frühjahr den Antrag gestellt, die frei werden Mittel aus der Abundanzumlage dazu zu nutzen, haben aber damals keine Mehrheit bekommen.“ Von der Verwaltung, insbesondere der zweiten Führungsebene, wünsche sich die FDP/Grünen-Fraktion für die Zukunft, dass sie die Politik frühzeitig mitnehme, regelmäßig informiere und inhaltlich überzeuge. „Da sehen wir Optimierungspotential“, so Warias.
Ein Thema für alle Stadtverordneten war auch weiter gestiegene Kreisumlage. Kämmerer Klaus Hesener zeigte sich enttäuscht, dass der Kreis „die berechtigten Sorgen“ der Städte und Gemeinden scheinbar nicht ernst nehme und die Kosten Jahr für Jahr durch die Decke gehen. Ralf Warias war der Ansicht, hier gelte das Prinzip: „Zahlen und schweigen, das scheint gewollt.“
Gregor Stuhldreier (SPD) wünschte sich, dass die Kollegen der CDU im Rat der Stadt „endlich einmal“ den Mut hätten, „sich mal anständig gegen ihre Parteikollegen“ im Olper Kreistag aufzulehnen. „In mir wächst der Verdacht, dass unser Landrat zu viel Höhenluft geschnuppert hat oder – um es anders auszudrücken – der Aussichtsturm Hohe Bracht wirkt auf mich eher wie der Beckehoff‘sche Elfenbeinturm.“