Notbremse soll im Kreis Olpe per Allgemeinverfügung gestoppt werden

Inzidenzwert über 100er-Marke


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 von Nils Dinkel
© Nils Dinkel

Kreis Olpe. Dem Kreis Olpe droht ab Montag, 29. März, eine Notbremse. Da diese allerdings erst vom Land verfügt werden muss, sind die Geschäfte am Montag zunächst weiterhin geöffnet. Der Kreis Olpe will sich mit einer Allgemeinverfügung gegen die drohende Notbremse wehren.


Die 7-Tages-Inzidenz im Kreis Olpe ist erstmals seit zwei Monaten wieder über die kritische Marke von 100 gestiegen. Aufgrund der am Freitag registrierten 28 Neuinfektionen wird der Wert auch am Samstag weiter steigen. Nach der vom Land NRW veröffentlichten Neufassung der Corona-Schutzverordnung, die ab Montag, 29. März, in Kraft tritt, greift für Kreise die sogenannte Corona-Notbremse, wenn die 7-Tages-Inzidenz an drei Werktagen in Folge über dem Wert von 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner liegt.

Das heißt, dass alle Angebote, die ab dem 8. März wieder öffnen durften, grundsätzlich wieder unzulässig sind. Zulässig bleiben nur medizinisch erforderliche Dienstleistungen, Friseurdienstleistungen, Fußpflege und Personenbeförderung. Betroffene Kommunen können jedoch in Abstimmung mit dem Gesundheitsministerium auch Ausnahmen zulassen.

Geschäfte unverändert geöffnet

„Aktuell müssen wir davon ausgehen, dass der Kreis Olpe ab kommenden Montag zu den Kreisen zählt, für die die Corona-Notbremse greift“, so Landrat Theo Melcher. Allerdings gilt diese nicht sofort, sondern erst nach entsprechender Feststellung durch die Landesregierung.

„Am Montag sind deshalb Geschäfte und Dienstleistungen unverändert erreichbar und geöffnet“, stellt der Landrat klar. Für den wahrscheinlichen Fall, dass sich die Inzidenz bei über 100 verfestigt, bereitet der Kreis Olpe bereits eine Allgemeinverfügung vor, die die Wirkung der Notbremse abwenden soll.

Die Allgemeinverfügung sieht vor, dass alle bisher geöffneten Angebote mit einem tagesaktuellen negativen Testergebnis auch weiterhin genutzt werden können. Bevor die Allgemeinverfügung in Kraft treten kann, muss jedoch noch die Genehmigung des Gesundheitsministeriums eingeholt werden.

Ausreichende Testkapazitäten

„Ich bin zuversichtlich, dass wir die notwendige Zustimmung erhalten. Damit werden wir auch bei einer etwas höheren Inzidenz die Bürger sowie insbesondere die Gewerbetreibenden so wenig wie eben möglich belasten, ohne den wichtigen Schutz vor Corona zu vernachlässigen“, betont Melcher.

Ausreichende Testkapazitäten stehen inzwischen flächendeckend im Kreisgebiet zur Verfügung. Fast 40 Teststationen in Arztpraxen, Apotheken sowie vom DRK Kreisverband Olpe sind auf der Internetseite des Kreises Olpe www.kreis-olpe.de/corona unter dem Stichwort Bürgertestung gelistet. In der kommenden Woche eröffnet in Olpe ein weiteres Testzentrum in Form eines „Drive-in“.

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