Nachrichten Corona
Kreis Olpe, 16.11.2020

Bund und Länder fassen noch keine Beschlüsse

Corona-Regeln für den Winter sollen am 25. November festgelegt werden

Kanzlerin Merkel bei der Pressekonferenz nach der Videoschalte.
Kanzlerin Merkel bei der Pressekonferenz nach der Videoschalte.
privat
Kreis Olpe/Berlin. Keine Lockerungen, aber – vorerst – keine Verschärfungen. Der Corona-Fahrplan für Dezember und den Jahresbeginn soll am 25. November festgelegt werden. Das ist, kurz gefasst, das Ergebnis der Videokonferenz von Bundeskanzlerin Angela Merkel mit den 16 Länderchefs am Montagnachmittag, 16. November.

Die Kanzlerin selbst hatte im Vorfeld strengere Corona-Regeln vorgeschlagen. Die reichten vom Verbot privater Feiern bis Weihnachten über stärkere Kontaktbeschränkungen und vorsorgliche Quarantäne bei Schnupfen bis hin zur Teilung von Schulklassen. Damit stieß Merkel aber bei den Ministerpräsidenten auf wenig Gegenliebe. „Die Bundesländer wollten keine Rechtsänderungen zum jetzigen Zeitpunkt. Ich hätte mir vorstellen können, Beschlüsse zu fassen“, räumte die Kanzlerin am Montagabend bei einer Pressekonferenz in Berlin ein.

Berlins Regierender Bürgermeister Müller bei der Pressekonferenz.

Wie es nach dem derzeitigen „Lockdown light“ weitergeht, das wollen Bund und Länder beim nächsten Treffen am Mittwoch, 25. November, entscheiden. Dann sollen die Regeln für Dezember und den Winter festgelegt werden, um den Menschen „ein Stück Berechenbarkeit und Planbarkeit zu geben“, so Merkel. „Dabei geht es um sehr viel weitergehende und länger andauernde Beschlüsse.“ Ziel sei es, die 7-Tage-Inzidenz wieder unter 50 zu drücken.

„Jder Kontakt, der nicht stattfindet, ist gut“

Die Kanzlerin appellierte an die Menschen, sich einzuschränken, denn „jeder Kontakt, der nicht stattfindet, ist gut“. Sie bat darum, auf private Feiern ganz zu verzichten und auch im privaten Umfeld mit nicht mehr als den Mitgliedern eines weiteren Haushaltes zusammenzukommen.

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) betonte, in den vergangenen zwei Wochen habe man die Infektionsdynamik zwar verlangsamen können, doch die Situation sei nach wie vor besorgniserregend.

Ministerpräsident Söder bei der Pressekonferenz nach der Videoschalte.

Bayern Ministerpräsident Markus Söder (CSU) sagte, die Welle sei durchbrochen, doch das reiche noch nicht. „Wir müssen einen Inzidenzwert von um die 50 schaffen. Dann ist auch wieder eine Nachverfolgung von Kontakten möglich.“


Söder warnte die Bevölkerung, ab Dezember auf Lockerungen zu hoffen: „Es gibt keinen Anlass zu glauben, Anfang Dezember sei wieder alles wie früher.“ Es sei wichtig, Einschränkungen zu verlängern statt sie vorzeitig zu lockern. Söder wörtlich: „Corona hat jeden bestraft, der dachte, es sei schon vorbei.“

Ein Artikel von Wolfgang Schneider

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