Zoll mit Mindestlohnsonderprüfung auch im Kreis Olpe

Kreis Olpe. Insgesamt 114 Zollbeamte der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Dortmund haben am Dienstag, 21. Januar, Arbeitnehmer und Arbeitgeber überprüft. Damit beteiligte sich der Zoll an einer bundesweiten Aktion zur Mindestlohnsonderprüfung. Auch im Kreis Olpe gab es Kontrollen.

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Die Zollbeamten hatten beispielsweise Tankstellen, Bäckereien/Cafés, Spielhallen, Kioske, Getränkemärkte, Imbisse und KFZ-Werkstätten überprüft. Konkrete Zahlen konnte das Hauptzollamt Dortmund für den Kreis Olpe nicht nennen.

Jedoch befragten die Beamten im Geschäftsbereich, der sich vom östlichen Teil des Ruhrgebietes, über das westliche Sauerland bis hin zum Siegerland erstreckt, insgesamt 473 Personen und 185 Betriebe zu den Arbeitsverhältnissen.

Zoll stellt 48 Mindestlohn-Verstöße fest

Bei den Kontrollen ergaben sich 71 Sachverhalte, die weitere Prüfungen durch die Finanzkontrolle Schwarzarbeit erfordern. Im Einzelnen ergaben sich in 48 Fällen Anhaltspunkte für den Verstoß gegen die Zahlung des Mindestlohnes (nach Mindestlohngesetz) sowie in 11 Fällen Anhaltspunkte für Beitragsvorenthaltung, also keine Anmeldung oder Beitragszahlung an die Sozialversicherungen.

Des weiteren ermitteln die Beamten nun in 3 Fällen, weil es Anhaltspunkte für Ausländerbeschäftigung (ohne Arbeitserlaubnis) und in 9 Fällen Anhaltspunkte für Leistungsmissbrauch gegeben hat,in denen die Arbeitnehmer den leistungsgewährenden Stellen ihre Arbeitsaufnahme verschwiegen haben. Der gesetzliche Mindestlohn war im Januar von 9,19 Euro auf 9,35 Euro je Zeitstunde erhöht worden.