Verkaufsoffene Sonntage: Sechs feste Termine für Lennestadt geplant
Rat entscheidet am 21. März
- Lennestadt, 05.03.2018
- Von Sven Prillwitz
Sven Prillwitz
Redaktion
Lennestadt. Sechs feste Termine für verkaufsoffene Sonntage, darunter auch der Stadtfest-Sonntag, sollen künftig in Lennestadt gelten: zwei in Grevenbrück und vier in Altenhundem. Ein entsprechendes Konzept hat die Verwaltung nach eigenen Angaben „in enger Absprache mit den örtlichen Werbegemeinschaften und dem Stadtmarketing“ entwickelt. Die Planung orientiere sich außerdem an den Vorgaben des Bundesverwaltungsgerichts für verkaufsoffene Sonntage. Das geht aus einer Sitzungsvorlage hervor, mit der sich zunächst der Sozial- und Kulturausschuss am 6. März und schließlich der Rat am 21. März beschäftigt.
Alle Veranstaltungen erfüllten die vom Bundesverwaltungsgericht 2015 vorgegebenen Kriterien: „Die vielfältige Programmgestaltung sowie die Einbeziehung heimischer Vereine und Organisationen führen dazu, dass losgelöst von den sonntäglichen Ladenöffnungen immer wieder ein beträchtlicher Besucherstrom die (…) aufgeführten Märkte besucht“, heißt es in der Sitzungsvorlage. Auch der geforderte „enge räumliche Bezug“ des Einzelhandels zu den Veranstaltungen sei jeweils gegeben.
Ein ebenfalls diskutierter verkaufsoffener Sonntag am Weihnachtsmarkt-Wochenende in Elspe, das parallel zu dem in Grevenbrück stattfindet, dagegen ist laut Sitzungsvorlage vom Tisch. Darauf habe sich die Verwaltung „einvernehmlich mit der örtlichen Werbegemeinschaft IGEL“ geeinigt, heißt es. Vor allem die Einschätzung der Gewerkschaft ver.di habe gezeigt, dass hier gleich mehrere Gesichtspunkte gegen einen verkaufsoffenen Sonntag sprechen.
Neben zuständigen Gewerkschaften müssen Kommunen für eine Neufassung zur regelung von verkaufsoffenen Sonnatgen auch Arbeitgeber- und Wirtschaftsverbände, Kirchen sowie die zuständigen Kammern für Industrie- und Handel sowie Handwerk um Stellungnahmen bitten. Während die IHK Siegen und der Handelsverband NRW Südwestfalen jeweils keinerlei Bedenken äußerten gegen die sechs vorgeschlagenen Termine für verkaufsoffene Sonntage, bat der Pastorale Raum Lennestadt darum, von der Festlegung „grundsätzlich“ abzusehen. Diesem Wunsch will die Stadt allerdings nicht entsprechen.