„Zeit für eine Bildungsallianz“

Kreis Olpe. Viele Schulen sind in einem schlechten Zustand, jede zweite ist sanierungsbedürftig und die digitale Ausstattung ist selten auf der Höhe der Zeit. Die Lernumgebung entscheidet aber mit, ob man gerne in die Schule geht, sich dort wohlfühlt, eine moderne Ausstattung vorfindet und die Lehrangebote hat, die das Lernen fördert und erleichtert. „Deshalb brauchen wir dringender denn je eine nationale Bildungsallianz als gemeinsame Kraftanstrengung von Bund, Ländern und Kommunen“, sagt die heimische Bundestagsabgeordnete Petra Crone. Daher wolle die SPD noch in dieser Legislaturperiode mit der CDU/CSU-Fraktion zu einer Verabredung kommen, 9 Mrd. Euro für Investitionen in Schulen ab 2017 bis 2021 bereit zu stellen.

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Mit dem Beschluss vom Dezember 2015 für eine „Nationale Bildungsallianz“ hat die SPD-Bundestagsfraktion die Verbesserung der Bildungsfinanzierung in unserem Land auf die Tagesordnung gesetzt. Mit dem Schulinvestitionsprogramm sollen die Schulen saniert und mit moderner IT-Technik ausstatten werden. Mit besseren Lehr- und Unterstützungsangeboten werden gleiche Chancen für alle geschaffen.

Die Abgeordnete Petra Crone sagt dazu: „Noch immer hängt der Bildungserfolg zu stark von der sozialen Herkunft ab und Menschen mit Migrationshintergrund verlieren viel zu oft den Anschluss in unserem Bildungssystem. Die Schulsozialarbeit muss ausgebaut werden und die Inklusion von Menschen mit Behinderung in der Bildung mit Leben gefüllt werden. Ohne Hilfen des Bundes wird es nicht gelingen, die Infrastruktur unseres Bildungswesens nachhaltig zu verbessern und zu weitreichenden Qualitätsverbesserungen zu kommen.“

„An der Union, sich zu bewegen“

 Der SPD-Parteivorstand hat mit seinem Vorstandsbeschluss vom 26. September nun konkrete Vorschläge zur gemeinsamen Umsetzung einer „Nationalen Bildungsallianz“ vorgelegt, die bereits von der Bundestagsfraktion gefordert wurden. Diesen Beschluss begrüßte die Fraktion nachdrücklich. „Der Beschluss zeigt auch, dass die SPD im Bund und die SPD-Politikerinnen und -Politikern in den Ländern an einem Strang ziehen und gemeinsam für eine Abschaffung des Kooperationsverbots in der Bildung kämpfen. Nun ist es an der Union, sich zu bewegen und mitzumachen“, erklärt Petra Crone.

Die SPD-Bundestagsfraktion fordert den Koalitionspartner auf, noch in dieser Legislaturperiode zu gemeinsamen Beschlüssen zu kommen und  ist bereit den Neustart in der gemeinsamen Bildungsförderung von Bund, Ländern und Kommunen einzuleiten. (LP)