Aktuelle Themen waren Gegenstand der zahlreichen Gespräche, die die SPD-Regionalratsfraktion kürzlich in Berlin geführt hat. So informierten sich die Regionalpolitiker aus Südwestfalen mit den Bundestagsabgeordneten Willi Brase, Petra Crone und Dirk Wiese im Bundesministerium für Digitale Infrastruktur eingehend über das Bundesförderprogramm für den Ausbau der Breitbandversorgung.
Ziel dieses Förderprogrammes ist die flächendeckende Verfügbarkeit breitbandiger Netze mit einer Geschwindigkeit von mindestens 50 Mbit/s bis zum Jahr 2018. Insgesamt stellt die Bundesregierung dafür zwei Millarden Euro zur Verfügung. „Dieses Programm wird in unserer Region den Anschluss an die digitale Welt sichern. Unser Problem ist, dass es sich im ländlichen Raum für privatwirtschaftlich geführte Unternehmen nicht rechnet, den flächendeckenden Ausbau zu finanzieren. Genau da setzt dieses Förderprogramm an“, freut sich Bernd Banschkus, Mitglied der SPD-Regionalratsfraktion aus dem Kreis Olpe.
Zusammen mit dem Abgeordneten Achim Post, dem Vorsitzenden der NRW-Landesgruppe innerhalb der SPD-Bundestagsfraktion, diskutierte die Gruppe über die Notwendigkeiten, Möglichkeiten und Schwierigkeiten bei der Integration von Flüchtlingen. „Wir sind uns einig darin, dass Bund und Land die notwendigen finanziellen Voraussetzungen dafür schaffen müssen, dass Integration gelingt“, betonte Banschkus. „Das ehrenamtliche Engagement ist zu unterstützen, damit niemand überfordert wird.“ Ottmar Haardt, für die Sportverbände beratend im Regionalrat Arnsberg tätig, betonte die integrative Wirkung des Sports: „Hier wird unverzichtbare Arbeit geleistet. Das muss unbürokratisch unterstützt werden.“
„Wir haben in unseren Gesprächen viel erfahren, was Südwestfalen weiter bringen wird. Jetzt müssen wir uns an die Umsetzung machen“, resümierte Bernd Banschkus die Gesprächsergebnisse in Berlin. (LP)
