Viel Diskussionsbedarf beim Thema Fraktionszuwendungen

Drei Fraktionen gegen Erhöhung


  • Kreis Olpe, 15.12.2020
  • Politik
  • Von Adam Fox
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    Adam Fox

    Redaktion

Künftig bekommen Fraktionen mit sechs oder mehr Mitgliedern im Kreistag mehr Fraktionszuwendungen. von Pixabay.com
Künftig bekommen Fraktionen mit sechs oder mehr Mitgliedern im Kreistag mehr Fraktionszuwendungen. © Pixabay.com

Kreis Olpe. In der Kreistagssitzung am Montagabend, 14. Dezember, ist mit großer Mehrheit eine Erhöhung der Fraktionszuwendungen beschlossen worden. Gleich drei Fraktionen, AfD, FDP und UWG votierten gegen den SPD-Antrag.


Die im Kreistag vertretenen Fraktionen, die sechs oder mehr Mitglieder haben, erhalten in der Zeit vom 1. Januar 2021 bis zum 31.12.2025 mehr Zuwendungen. Darunter fällt ein monatlicher Grundbetrag für Fraktionen mit bis zu fünf Kreistagsmitgliedern in Höhe von 600 Euro und 750 Euro bei Fraktionen ab sechs Mitgliedern.

Des weiteren bekommt jedes Kreistagsmitglied eine monatliche Zuwendung von 50 Euro und ein Kreistagsmitglied, das keiner Fraktion angehört, eine Zuwendung in Höhe von rund 235 Euro monatlich.

Fraktionszuwendungen deutlich gestiegen

Während die Fraktionszuwendungen gemäß Jahresabschluss im Jahr 2008 bei knapp 55.000 Euro lagen, haben sich die Ausgaben im Jahr 2019 auf rund 70.500 Euro erhöht. Im Jahr 2020 brauchte man 71.000 Euro, in den Jahren 2021 bis 2023 sind 80.000 Euro vorgesehen. Somit sind 9.000 Euro mehr für die Fraktionszuwendungen eingeplant.

Die AfD-Fraktion rund um Fraktionsvorsitzenden Klaus Heger sieht die Entwicklung kritisch und kann sich vorstellen, mit einem geringerem Betrag auszukommen. Zumindest solle man bei den bisherigen Konditionen bleiben.

Meinolf Schmidt (UWG) ging einen Schritt weiter und meinte „Wir empfehlen dem Kreis Olpe, eine Reduzierung der Anzahl der Kreistagsmitglieder zu prüfen." Mit diesem Schritt könne man weiterhin gewährleisten, dass die Arbeit in den politischen Gremien stattfinden kann. Würde man den Kreistag um sechs Mitglieder reduzieren, so Schmidt, sei ein Einsparungspotential in Höhe von 25.000 Euro jährlich möglich.

„Kleinvieh macht auch Mist"

Die Freien Demokraten waren ähnlicher Meinung wie AfD und UWG. Fraktionsvorsitzende Claudia Berling war der Auffassung, man soll auch mit dem Geld klarkommen was man habe und nicht mehr zur Verfügung stellen. Gerade in Coronazeiten dürfe sich nicht die Mentalität etablieren, dass vermeintlich kleinere Mehrausgaben durchgewinkt werden, schließlich „mache Kleinvieh auch Mist ".

Die antragstellende Fraktion wollte vor der Abstimmung die Vorwürfe nicht auf sich sitzen lassen. Bernd Banschkus, Fraktionsvorsitzender der Sozialdemokraten, hielt die Summe für gerechtfertigt. Seiner Meinung nach argumentierten die drei Fraktionen nur deshalb so, weil sie als kleinere Fraktion mehr Geld pro Kopf haben. Der Antrag wurde genehmigt bei sieben Nein-Stimmen.

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