Senioren Union informiert sich über Verkleinerung des Bundestages

Kreis Olpe. Wie kann der Bundestag verkleinert werden? Dazu informierte sich die Senioren Union im Kreis Olpe beim heimischen Bundestagsabgeordneten Florian Müller (CDU). Der findet: „Der gegenwärtige Bundestag muss verkleinert werden. Darüber sind sich die Fraktionen in Berlin einig.“

Diese Haltung begrüßte die Kreisvorsitzende der Senioren Union, Marion Schwarte: „Deutschland hat eines der größten Parlamente der Welt. Das ist völlig unnötig.“ Zurzeit werden in Berlin unterschiedliche Wege zur Verkleinerung des Parlaments diskutiert, dem derzeit 736 Abgeordnete angehören.

Wichtig ist aus Sicht des heimischen Abgeordneten, dass eine dafür notwendige Wahlrechtsreform eine wirksame Verkleinerung des Bundestags ermöglicht und zeitgleich für ein leicht verständliches Wahlrecht sorgt.

Ein Vorschlag der Union im Bundestag sah ein klassisches Zwei-Stimmen-Wahlrecht vor: Die Größe des Bundestages würde auf 598 Abgeordnete festgeschrieben. Die eine Hälfte der Mandate würde per Direktwahl in den Wahlkreisen vergeben, die andere Hälfte über die Zweitstimme.

Die Ampel-Koalition habe dieses Konzept abgelehnt und will stattdessen ein – aus Müllers Sicht – recht kompliziertes Wahlrecht beschließen: Die Anzahl der Abgeordneten einer Partei im Bundestag solle sich allein nach dem Zweitstimmenanteil richten. Das führe dazu, dass Abgeordnete, die ihren Wahlkreis gewinnen, trotzdem nicht ins Parlament gewählt werden. „Das Konzept der Ampel würde das Wahlrecht viel unverständlicher machen. Hier muss dringend nachgebessert werden“, so Müller.