Resolution „Kein Platz für Rassismus und Extremismus“ angenommen
Einstimmiger Beschluss im Kreistag
- Kreis Olpe, 20.03.2018
- Von Sven Prillwitz
Sven Prillwitz
Redaktion
Kreis Olpe. Der Kreistag spricht sich offiziell gegen jede Form von Rassismus und Extremismus aus: Eine entsprechende Resolution haben die Fraktionen am Montag, 19. März, einstimmig angenommen. Der Beschluss umfasst außerdem Aufklärungs- und Präventionsarbeit an Schulen und im Jugendbereich sowie einen Wettbewerb für Kulturprojekte, die sich gegen Rassismus wenden.
Der Jugendhilfeausschuss soll darüber hinaus im Kinder- und Jugendbereich nach Möglichkeit Aufklärungsprojekte zur Prävention gegen Rechts- und Linksextremismus einplanen. Entsprechende Maßnahmen sollen in das Jugendhilfeprojekt „Evaluation und bedarfsgerechte Weiterentwicklung der Offenen Kinder- und Jugendarbeit“ integriert werden.
Darüber hinaus soll der Fachausschuss des Kreises für Sport und Kultur eine Richtlinie für einen Wettbewerb namens „Kein Platz für Extremismus und Rassismus“ ausarbeiten. Alle zwei Jahre soll ein mit jeweils 2000 Euro dotierter Preis zur Förderung und Unterstützung von Initiativen vergeben werden, die sich „in einer kulturellen Ausdrucksweise gegen Rassismus und Judenhass wenden“, heißt es in der Beschlussvorlage.
Die Resolution im Wortlaut
Resolution Kein Platz für Rassismus und Extremismus
„Auch im Kreis Olpe sind Aktivitäten extremer, rassistischer und antisemitistischer Gruppierungen festzustellen. Eine Duldung dieser Bedrohung ist nicht zu akzeptieren.
Eine „offene Gesellschaft“ wird sich immer dann entschieden wehren, wenn sie in ihrem Bestand gefährdet ist. Zu den unveränderlichen Kennzeichen der Bundesrepublik Deutschland gehört seit deren Gründung der Einsatz gegen Rassisten, Antisemiten und Extremisten.
Der Kreistag des Kreises Olpe erteilt jeglicher Gruppe, die latent oder offen extrem, rassistisch oder antisemitisch agiert, eine klare Absage.
Der Kreistag lehnt Extremismus, Hass und Gewalt in der Politik und im Zusammenleben der Menschen sowie die Leugnung der Shoah (Holocaust) und aller nationalsozialistischen Verbrechen gegen die Würde der menschlichen Persönlichkeit entschieden ab.
Der Kreistag des Kreises Olpe erkennt Freiheit, gegenseitige Toleranz, ein internationales Miteinander, Solidarität und Demokratie auf der Basis unseres Rechtssystems auch als Kernaussage der Grundrechte als konstitutiv für das Gemeinwesen ausdrücklich an.“