Nezahat Baradari tauscht sich mit Amtsärztin des Kreises Olpe aus

Kreis Olpe. Der Frage, ob es wieder Bundesgesundheitsamt brauche, ist die SPD bei einer digitalen „Fraktion vor Ort-Veranstaltung“ mit der heimischen Bundestagsabgeordneten Nezahat Baradari und ihrer Fraktionskollegin, der Gesundheitsexpertin MdB Hilde Mattheis, nachgegangen.

„Der Öffentliche Gesundheitsdienst (ÖGD) war zur Bekämpfung der COVID-19 Pandemie als zentrale Stelle schlecht aufgestellt. Es fehlte an Personal und technischer Ausstattung“, teilt die SPD-Bundestagsabgeordnete in einer Medieninformation mit.

Die Pandemie habe wie unter einem Brennglas deutlich gemacht, dass der ÖGD in den vergangenen Jahrzehnten einem großen Sparzwang und Privatisierungsdruck unterlegen habe. Eine Lehre daraus sei, dass der ÖGD als dritte Säule neben ambulanter und stationärer Versorgung im Gesundheitswesen wieder deutlich gestärkt werden müsse und das Gesundheit nicht dem Wettbewerb untergeordnet werden werden dürfe.

Zu den Gästen der „Fraktion vor Ort-Veranstaltung“ zählten der Fachbereichsleiter Gesundheit und Soziales des Märkischen Kreises, Volker Schmidt, sowie die Amtsärztin des Kreises Olpe Frau Dr. med. Claudia Lamprecht. Sie schilderten die Lage und Maßnahmen angesichts der Corona-Pandemie in ihren Kreisen.

Umstritten war die Frage nach einem wieder zu schaffenden Bundesgesundheitsamt als Koordinierungsstelle. Baradari: „Wir brauchen die Möglichkeit des Bundes, sehr viel stärker einzugreifen und die Rahmenkompetenz zu bieten. Damit die Gesundheitsämter weniger auf sich selbst, den Landrat oder den Landesminister gestellt sind.“

Das führe zu dem aktuell vorhandenen „Flickenteppich um Corona“ mit unterschiedlichsten Kompetenzen und erschwere die Bewältigung der Aufgaben. Zusätzlich müssten die Beschäftigten in den Gesundheitsämtern adäquat bezahlt werden.

Das wollte Volker Schmidt so nicht ganz stehen lassen. Zwar sei er in vielem einer Meinung, er befürchtet jedoch ein „Hineinregieren des Bundes in die Kommunen“ und sieht die Selbstverwaltung der Kommunen in Gefahr. Auch dem von Mattheis engagiert geforderten „hoch erprobten“, SORMAS-System zur bundeseinheitlichen Nachverfolgung von Kontakten steht der Fachbereichsleiter eher skeptisch gegenüber.

Die Bundestagabgeordnete sehe darin einen guten Weg, auch den Gesundheitsämtern vor Ort die Arbeit zu erleichtern, während Schmidt die Digitalisierung in NRW- Kommunen auch ohne SORMAS bereits als „recht gut aufgestellt“ bewertet.

Bezüglich der Beschäftigten empfiehlt er, das Personal nicht nach der pandemischen Lage auszurichten. Dieses könne nach der Pandemie nicht mehr beschäftigt werden. Schmidt bevorzugt für die Kommunen ein „atmendes System“, so wie es derzeit mit Aushilfen aus anderen Behörden inklusive der Bundeswehr praktiziert werde.

Diese Auffassung bestätigte auch Dr. Lamprecht. Sie wies darauf hin, dass die Gesundheitsämter „mehrschichtige Aufgaben, angefangen beim Infektionsschutz bis hin zu Kindergartenuntersuchungen“ wahrnehmen und daher insgesamt eine bessere und wahrnehmbare Rolle bräuchten.

Hilde Mattheis warb anschließend nochmals für ein Miteinander. Es sei hilfreich, wenn der Bund den Rahmen vorgeben könne, und die kommunalen Gesundheitsämter für die Passgenauigkeit sorgten. „Wir wollen Ihnen nichts wegnehmen, wir wollen Sie unterstützen“, so Mattheis.