Matthias Heider spricht sich für Neuwahlen in Thüringen aus

Kreis Olpe. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Matthias Heider äußert sich zur aktuellen Diskussion um die jüngsten Ereignisse in Thüringen:

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„Diejenigen, die für Thomas Kemmerich gestimmt haben, haben es einfach darauf ankommen lassen. Das ist kein gutes Ergebnis für die Lösung des Thüringer Knotens und eines, das der ganz klaren Maßgabe der CDU – keine Zusammenarbeit mit Rechten und Linken! – zuwiderläuft.“

Thüringen habe sich abgekoppelt. Heider glaubt, dass es Kemmerich darum gegangen sei, Rot-Rot-Grün zu verhindern. „Aber der Preis für die Beschädigung der demokratischen Kultur ist hoch. Wer der AfD bei einer geheimen Wahl im Landtag eine solche Vorlage liefert, muss mit Überraschungen rechnen – und damit, kritisiert zu werden. Neuwahlen zur Klärung der Situation sind jetzt der richtige Weg“, so Bundestagsabgeordnete.

Parteien abgestraft

Das Verhalten der Thüringer CDU habe Heider überrascht. Gleichzeitig habe der Bundestagsabgeordnete eine klare Ansage im Wahlkampf vermisst. „Und ich weise wiederholt darauf hin, dass die eigentlichen Ursachen des Wahlausgangs in Thüringen zu wenig Berücksichtigung finden. Themen der Inneren Sicherheit und Soziales sind zu kurz gekommen. Die Bürger hatten bei der Landtagswahl deshalb AfD und Linke und damit die Ränder gestärkt“, so Heider.

Das schwindende Vertrauen in die bürgerliche Mitte könne man an den Wahlergebnissen der SPD und CDU deutlich ablesen. „In der Demokratie geht es eben nicht nur um Personen, sondern auch um Inhalte. Jetzt ist Schadensbegrenzung geboten!“, sagt Heider abschließend.