Matthias Heider: „Ehe soll Mann und Frau vorbehalten bleiben“
Vor der Abstimmung im Bundestag
- Kreis Olpe, 29.06.2017
Kreis Olpe. Der Bundestag wird am Freitag, 30. Juni, voraussichtlich über die Ehe für gleichgeschlechtliche Paare abstimmen. Anfang der Woche hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel überraschend eine "Gewissensabstimmung" - also ein Votum ohne Fraktionszwang - angekündigt. Der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Matthias Heider äußert sich dazu im Vorfeld der Abstimmung in Berlin.
Heider wies daraufhin, dass für gleichgeschlechtliche Partnerschaften gerade die eingetragene Lebenspartnerschaft geschaffen worden sei: „Inzwischen bietet die eingetragene Lebenspartnerschaft die gleichen Rechte und Pflichten wie eine Ehe, eine Diskriminierung sehe ich nicht“, betont der Jurist aus Lüdenscheid.
Heider erläuterte weiter, dass die im Bundestag geplante Abstimmung über die Ehe für gleichgeschlechtliche Paare aus seiner Sicht nicht verfassungskonform ist. „Das Bundesverfassungsgericht hat mehrfach klargestellt, dass das Grundgesetz die Ehe als Verbindung von Mann und Frau schützt. Wer das ändern will, muss das Grundgesetz ändern. Ein einfaches Gesetz reicht nicht“, so Heider. „Ich kann keinem Gesetz zustimmen, von dem ich glaube, dass es verfassungswidrig ist.“
Der Christdemokrat betont weiter seinen Respekt vor gleichgeschlechtlichen Partnerschaften: „Ich respektiere die Entscheidung von Männern und Frauen, mit gleichgeschlechtlichen Partnern zu leben. Auch hier gelten schon seit Jahren Rechte und Pflichten für beide Partner. Dafür braucht es auch in Zukunft keine Änderung des Grundgesetzes.“