Johannes Vogel: FDP ist „demokratischer Verantwortung“ nachgekommen

Kreis Olpe. Die FDP ist in der Nacht zu Sonntag aus den Verhandlungen für eine „Jamaika“-Koalition auf Bundesebene ausgestiegen. Ein Schritt, der in der Öffentlichkeit überwiegend als überraschend, abrupt und sogar gefährlich wahrgenommen wird. Die Liberalen um Fraktionschef Christian Lindner sehen sich massiver Kritik ausgesetzt, von Berechnung und Profilierungssucht ist die Rede. Vorwürfe, die Johannes Vogel, heimischer Bundestagsabgeordneter der FDP, im Gespräch mit LokalPlus entschieden zurückweist.

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Längst macht der Begriff „Blame Game“ in der Politik und der Berichterstattung die Runde, also die Frage: Wer ist schuld am Scheitern der Verhandlungen zwischen CDU/CSU, FDP und Grünen? Eine eindeutige Antwort darauf vermeidet Vogel. Weil er sich an diesem „Blame Game“ nicht beteiligen will. Für ihn steht aber fest: Die FDP ist nicht schuld, sondern ihrer demokratischen Verantwortung nachgekommen.

„Wir hatten den Wunsch, dass die Verhandlungen Erfolg haben, und haben ernsthaft dafür gerungen. Wir haben auch große Kompromissbereitschaft gezeigt.  Es ist aber nicht gelungen, drei sehr unterschiedliche Partner zusammenzubringen. Es hat nicht für eine gemeinsame Agenda gereicht“, sagt Vogel. Und in einem solchen Fall habe die Politik auch die Pflicht, „den Bürgern das ganz offen zu sagen“. Und genau das hätten Christian Lindner und die FDP gemacht.

„Einheitspolitik wäre unverantwortlich“

Verantwortung hätten die Liberalen auch damit bewiesen, dass sie Haltung bewahrt hätten statt weitere Kompromisse einzugehen. Denn: „Es kann keine Demokratie sein, wenn die Politik einfach mit dem Status quo fortgesetzt wird“, so Vogel. Es wäre „unverantwortlich, wenn die Altparteien Einheitspolitik machen“. Noch am Sonntagnachmittag habe es ein „Paket“ gegeben, auf das sich scheinbar alle Fraktionen hätten einigen können, sagt Vogel. Darauf habe er auch als Studiogast in der live am Sonntagabend in der ARD ausgestrahlten Politik-Talkshow „Anne Will“ hingewiesen. In der Zwischenzeit allerdings sei neu verhandelt worden.

Die FDP störte sich laut Vogel daran, dass in den Koalitionsgesprächen bei mehreren „zentralen Themen, wo Deutschland vorankommen muss“ keine gemeinsame Grundlage gefunden worden sei. Was Lindner und Co. besonders sauer aufstieß: Dass sich keine Mehrheit für eine Steuerreform und den Abbau des Solidaritätszuschlag finden ließ. Auch bei Zukunftsthemen Digitalisierung und Bildung seien Union und Grüne nicht innovativ genug gewesen, kritisiert Vogel. Gleichwohl betont der 35-Jährige, dass Gespräche über eine Regierungsbildung mit der Union als alleinigem Partner vermutlich einfacher gewesen wären – und vermutlich auch zu einer Einigung geführt hätten. Das hatte auch Matthias Heider, heimischer Bundestagsabgeordneter der CDU, wenige Stunden zuvor erklärt (LokalPlus berichtete).

Kein Kalkül: Ungewissheit auch für FDP

Und dann ist da noch der Vorwurf der Profilierungssucht, des Kalküls, dem sich Lindner und Co. ausgesetzt sehen. „Das ist schlicht falsch. Keiner weiß, wie das jetzt ausgeht. Sollte es zu Neuwahlen kommen, kann das ja auch für uns als FDP blöd ausgehen“, sagt Vogel. Unabhängig davon, wie es jetzt in Sachen Regierungsbildung weitergeht – neue Gespräche und (theoretisch) eine CDU-geführte Minderheitsregierung sind ebenso möglich wie ein erneuter Urnengang –, will sich die FDP der Situation stellen. Und weiter selbstbewusst zu ihren Positionen stehen, betont Vogel.