„Infektionszahlen müssen runter“ - SPD-MdB Baradari befürwortet Notbremse

Kreis Olpe. „Seit Wochen stecken sich immer mehr Menschen mit dem Coronavirus an. Bundesweit gab es beinahe 300 tägliche Todesfälle mit zunehmend jüngeren Menschen. Mit der Novellierung des Infektionsschutzgesetzes reagiert die Bundespolitik nun auf diese schlimmen Auswirkungen der dritten Pandemie-Welle“, schreibt die heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Nezahat Baradari.

„Die dritte Corona-Welle hat uns weiterhin im Griff und lässt sich nicht brechen. In den vergangenen Tagen habe ich zahlreiche Gespräche mit den Verantwortlichen diverser Kliniken geführt. Sie schilderten sehr deutlich die jetzige Situation und den dramatischen Ausblick, wenn nicht entschlossen gehandelt wird. Wir können unser Gesundheitssystem nicht gegen die Wand fahren, zumal auch andere lebenswichtige Therapien und Operationen anstehen“ erläutert Nezahat Baradari.

Mit der Änderung des Infektionsschutzgesetzes soll die sogenannte Notbremse, die bereits zwischen Bund und Ländern beschlossen wurde, durch ein Bundesgesetz einheitlich folgendermaßen geregelt werden:

• Die Schulen müssen bei einer 7-Tage-Inzidenz von 165 in den Distanzunterricht wechseln.
• Click & Meet im Einzelhandels ist bis zu einem Inzidenzwert von 150 möglich.
• Die vorgesehenen Ausgangsbeschränkungen werden von 22 Uhr bis 5 Uhr gelten.
• Bis um 24 Uhr dürfen sich Einzelpersonen im Freien aufhalten.
• Kinder können in Gruppen bis zu fünf Kindern gemeinsam mit einem getesteten Trainer im Freien Sport treiben.
• Das Gesetz ist befristet bis zum 30. Juni.

„Leider haben die Ministerpräsidenten der Bundesländer die getroffenen Vereinbarungen zur Pandemie-Bekämpfung in den vergangenen Wochen nicht konsequent umgesetzt. Insbesondere die NRW-Landesregierung hat mit einer katastrophalen Schulpolitik versagt. Sowohl die wirtschaftlichen Verluste als auch die Auswirkungen auf Familien mit Kindern sind immens.

Die bislang rund 80.000 Menschen, die im Zusammenhang mit Corona in Deutschland verstorben sind, sind Mahnung und Auftrag zugleich, nun noch einmal strenge Maßnahmen zu ergreifen. Ich werde dem Gesetz zustimmen“, so die SPD-Politikerin aus Attendorn abschließend.