Für Geringverdiener wird es kostenlos und für Großverdiener teurer

Kreis Olpe. Die Elternbeiträge für den Kindergarten werden ab Januar 2024 angepasst. Für Geringverdiener entfällt die Beitragspflicht ganz, für Bezieher hoher Einkommen wird es teurer. Das hat der Kreistag in seiner Sitzung am Montagabend, 12. Juni, mit großer Mehrheit (33 Ja, 10 Nein, 3 Enthaltungen) beschlossen. Die Anträge von Grünen, FDP und UWG, die Elternbeiträge ab 2024 oder 2025 ganz abzuschaffen, fanden keine Mehrheit.

Vorweg: An den Rahmenbedingungen ändert sich nichts. Die beiden beitragsfreien Jahre vor dem Schulstart bleiben ebenso erhalten wie die Beitragsbefreiung für Geschwisterkinder. Bei den Elternbeiträgen tut sich jedoch einiges. Wurden Eltern bisher schon ab einem Jahreseinkommen von mehr als 20.000 Euro zur Kasse gebeten, ist ab nächstes Jahr bis zu einem Einkommen von 37.000 Euro kein Kita-Beitrag mehr zu zahlen.

Entlastet werden auch die mittleren Einkommensschichten. Dazu ein Beispiel. Wer zwischen 49.000 und 61.000 Euro Jahreseinkommen hat, muss derzeit 116 (25 Wochenstunden Betreuung), 128 (35 Stunden) oder 178 Euro (45 Stunden) im Monat bezahlen. Künftig sind nur noch 78, 106 oder 140 Euro fällig.

Eine wesentliche Änderung gibt es bei den Familien, die mehr als 73.000 Euro Jahreseinkommen haben – und das sind immerhin knapp 40 Prozent aller Beitragspflichtigen. Bislang galt hier ein Kita-Beitrag von monatlich 188, 207 bzw. 294 Euro - - unabhängig davon, ob jemand 75.000 oder 125.000 Euro verdient. Ab nächstem Jahr wird durch fünf neue Beitragsgruppen (in 12.000er-Schritten bis 133.000 Euro) deutlich stärker differenziert.

Auch dazu ein Beispiel: Wer zwischen 85.000 und 97.000 Euro verdient, muss je nach Betreuungsstunden 129, 175 bzw. 230 Euro monatlich zahlen und kommt damit günstiger weg als bislang. Anders sieht es bei Großverdienern mit mehr als 133.000 Jahreseinkommen aus, die mit 196, 266 und 350 Euro mehr als derzeit zahlen müssen.

In ihrem Beschluss forderte die Kreistagsmehrheit die schwarz-grüne Landesregierung in Düsseldorf auch dazu auf, das im Koalitionsvertrag versprochene dritte beitragsfreie Jahr vor der Einschulung möglichst zügig einzuführen und das kostenfreie Essen in Angriff zu nehmen. Beides dürfe aber nicht von den Kommunen finanziert werden, sondern müsse für Städte und Gemeinden kostenneutral sein.