Friedrich Merz redet mit IG Metall über Tarifbindung und Industriezukunft

Kreis Olpe/Attendorn. Sind Tarifverträge noch zeitgemäß? Für die IG Metall und die Betriebsräte von Unternehmen aus dem Kreis Olpe ist die Antwort klar: Ja! Davon wollten die Gewerkschafter auch Friedrich Merz überzeugen. Der CDU-Parteivorsitzende und Fraktionschef war auf Einladung von André Arenz zu Gast auf einer Gremienkonferenz der IG Metall Olpe in Attendorn.

Auf Grund einer Diskussion zwischen Merz und Arenz im CDA-Bundesvorstand zum Thema Tarifbindung hatte Arenz den CDU-Vorsitzenden eingeladen, um ihm zu zeigen, wie die Arbeitnehmer und Betriebsräte im Kreis Olpe ticken.

Eine Botschaft an den Gast aus Berlin: Die IG Metall und die Betriebsräte seien wichtige Akteure im Transformationsprozess, der Wirtschaft und Gesellschaft derzeit massiv beschäftige. „Der Ausbau der erneuerbaren Energien ist ein riesiges Thema auch gerade in unserer Region. Wir wollen das mitgestalten, wie sich die Industrie verändert“, so André Arenz.

Zudem sei es wichtig, sich für vernünftige Arbeits- und Tarifbedingungen einzusetzen. „Wir haben einen deutlichen Lohnabstand zwischen ungebundenen und tarifgebunden Betrieben. „Für ,besser statt billiger’ gibt es zum Glück viele positive Beispiele von Unternehmen im Kreis Olpe, die innovativ sind“, sagte Arenz.

Damit rannte die Olper IG Metall bei Friedrich Merz offene Türen ein: „Wir haben in diesem Land seit Jahrzehnten ein Miteinander der Sozialpartner, um dass uns viele Länder beneiden. Der damit einhergehende soziale Friede ist ein unschätzbarer Wert. Wir haben ein hohes Interesse daran, dass das so bleibt.“

Noch in einem Punkt gab es Übereinstimmung zwischen den Betriebsräten und dem Gast aus Berlin: Sie eint die Sorge um den Industriestandort. „Wir müssen alles tun, um die Wettbewerbsfähigkeit unserer Industrieunternehmen zu erhalten“, so Merz. „Unsere Region ist landschaftlich hochattraktiv. Wir sind in Südwestfalen eine Industrieregion im Grünen, aber eben eine Industrieregion.“

„Nur wenige Länder haben einen ähnlich hohen Wertschöpfungsanteil. Aber der Anteil liegt mittlerweile bei unter 20 Prozent - wir waren mal bei 25 Prozent. Diese kleinen Zahlen sagen ganz viel über wirtschaftliche Leistungsfähigkeit und den Wohlstand unseres Landes aus. Da steht einiges auf dem Prüfstand“, warnte Merz.

Um dies Tarifvertragsparteien zu unterstützen, will die CDU die Allgemeinverbindlichkeit von Tarifverträgen stärken. Auch die deklaratorische Tariftreueregelung und ein einheitliches Tariftreuesiegel seien Themen. Dies begrüßte André Arenz: „Ein Tariftreuesiegel finde ich super - im Kreis Olpe ist das bisher an Widerständen gescheitert.“

Die Betriebsräte erteilten Merz eine Absage, als dieser für betriebliche Bündnisse für Arbeit und eine Öffnungsklausel für betriebliche Regelungen warb. Die berechtigte Sorge: Bei betrieblichen Öffnungsklauseln geraten die Betriebsräte unter Druck. Die Gefahr ist groß, dass die Beschäftigten erpresst werden, wenn die Vereinbarungen nicht von Arbeitgeberverband und Gewerkschaft verhandelt werden.