Die Polizei hat am Mittwochabend, 21. Oktober, drei Personen im Alter von 23, 24 und 25 Jahren an der Günsestraße in Olpe kontrolliert. Die jungen Männer aus Attendorn und Lennestadt hatten etwa 100 Flugblätter mit rechts gerichteten Parolen bei sich.
Hierbei handelte es sich um solche Flyer, die einige Bürger in den vergangenen Tagen bei der Polizei abgegeben hatten, nachdem sie diese in den Briefkästen vorfanden und als rechtsgerichtete Hetze gegen Flüchtlinge bewerteten.
Die jungen Männer erklärten, die Flyer mit der Aussage „Refugees not Welcome“, also „Flüchtlinge nicht willkommen“ und dazu weitere rechts gerichtete Parolen seien von ihnen selbst in Druck gegeben worden.
„Strafrechtlich ist der Inhalt im Grenzbereich zwischen dem Recht auf freie Meinungsäußerung und Propagandadelikten einzuordnen und (noch) nicht strafbar. Die Staatsschutzabteilung des PP Hagen wurde eingeschaltet“, teilte die Polizei am Donnerstag mit.
Fotos von solchen Flugblatt-Aktionen tauchten auch auf der neugegründeten Facebook-Seite „Olpe wehrt sich“ (dabei handelt es sich um eine Gruppe, die nach eigener Darstellung „Überfremdung entschlossen entgegentreten“ möchte) auf. (LP)
