Finanzielle Belastung von Attendorn sorgt für Diskussionen

Kreis Olpe. Auf dem Weg zum Bau eines Gefahrenabwehrzentrum des Kreises Olpe ist eine weitere Etappe geschafft. Der Kreistag stimmte in seiner Sitzung am Montagabend, 13. Dezember, in der Stadthalle Olpe einstimmig bei sieben Enthaltungen (Grüne, Linke) dafür, das Vorhaben gemäß der zweiten von drei Planungsvarianten umzusetzen.

Auf einem Grundstück am Bratzkopf in Olpe sollen die Leitstelle, die Rettungswache Olpe und der Brand- und Bevölkerungsschutz in einem großen Neubau untergebracht werden. Die Planungen laufen bereits seit vier Jahren. War man anfangs von 18,5 Million Euro Kosten ausgegangen, wurden diese Mitte des Jahres auf 35,3 Millionen Euro geschätzt.

Damals trat die CDU auf die Bremse und forderte ein Kostenlimit von 26 Millionen Euro. Das wird bei beschlossenen Variante 2 nicht ganz eingehalten, sondern liegt inklusive der erwarteten Preissteigerungen in den kommenden drei Jahren bei 28,23 Millionen Euro.

Weniger die Kosten an sich als vielmehr deren Verteilung sorgten, wie schon im Kreisausschuss vor drei Wochen, für Diskussionsbedarf (LokalPlus berichtete). Geplant ist, die sieben kreisangehörigen Städte und Gemeinden über die Kreisumlage an den Kosten zu beteiligen. Dagegen gibt es in der Hansestadt Attendorn Vorbehalte, denn die bringt aufgrund ihrer starken Finanzkraft allein 30 Prozent der Kreisumlage auf.

„Ich hätte mir gewünscht, dass man da etwas flexibler ist und eine andere Lösung der Kostenverteilung überlegt“, sagte Marion Schwarte (CDU), selbst Attendornerin. Meinolf Schmidt (UWG), ebenfalls aus Attendorn, pflichtete bei: „Es geht um 626.000 Euro für Attendorn. Was passiert, wenn eine Stadt die Zustimmung verweigert?“

Fred Josef Hansen (Grüne) hielt dagegen: „Attendorn hat mit Abstand die größte Kaufkraft. Wer viel hat, der zahlt viel. Das ist das Wesen der Solidargemeinschaft. Auch Bernd Banschkus, SPD-Fraktionschef aus Attendorn, hatte nichts gegen die Kostenverteilung über die Kreisumlage.

Landrat Theo Melcher sagte, das Gefahrenabwehrzentrum sei eine Einrichtung des überörtlichen Bedarfs und deshalb über die Kreisumlage zu finanzieren. Falls die Kommunen nicht mitziehen würden, baue der Kreis das Gefahrenabwehrzentrum eben ohne den Bereich für die Feuerwehren, sondern nur für Leitstelle und Rettungsdienst als originäre Aufgaben des Kreises.