FDP will Vertreter der Städte und Gemeinden zu Corona-Arbeitskreis einladen

Antrag


Das Kreishaus in Olpe. von Sven Prillwitz
Das Kreishaus in Olpe. © Sven Prillwitz

Kreis Olpe. Die FDP-Kreistagsfraktion beantragt im im Kreisausschuss und Kreistag, die Diskussion und Entscheidungsfindung im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie auf eine breitere Basis zu stellen.


Die Inzidenzzahlen im Kreis Olpe seien zwar auf einem sinkenden Niveau, seien aber immer noch von den geforderten 50 Infizierten pro 100.000 Einwohner entfernt. Um diese Entwicklung zu stabilisieren, weitere Einschränkungen im Kreis Olpe abzuwenden und die Zusammenarbeit der Kommunen und des Kreises zu stärken, stellt die FDP-Fraktion im Kreistag des Kreises Olpe folgenden Antrag:

„Zu den Sitzungen des Corona-Arbeitskreises werden regelmäßig auch Vertreter der Städte und Gemeinden des Kreises Olpe eingeladen, um über weitere Maßnahmen gemeinsam beraten und abgestimmt reagieren zu können.“

Kommunale Abstimmungen notwendig

Der Corona-Arbeitskreis habe über Maßnahmen wie Schulbusverkehr oder Kontrolle der AHA-Regeln an den Haltestellen diskutiert. Zukünftig stelle sich dieser auch Fragen im Zusammenhang mit dem neuen Impfzentrum, die in manchen Fällen nicht ohne weiteres umzusetzen seien. Hierfür seien Abstimmungen mit den Kommunen im Kreisgebiet notwendig.


„Um dieses Umsetzungshindernis zu beseitigen, wäre die Teilnahme von Vertretern der jeweiligen Städte und Gemeinden - am besten noch die Bürgermeister bzw. deren Vertreter - von Nutzen. In diesem Falle könnte nämlich auch die Umsetzbarkeit vor Ort sofort diskutiert werden“, heißt es in der Begründung.

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