Europäisches Parlament stärkt Klimaschutz, aber nicht auf Kosten der heimischen Industrie

Das Europäische Parlament hat in einer Abstimmung am Mittwoch, 15. Februar, das wichtigste System der EU zum Klimaschutz, den Emissionshandel, deutlich gestärkt.

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Gleichzeitig wurden aber Vorschläge von Sozialdemokraten, Grünen und Liberalen abgelehnt, die einseitige Belastungen auf die Zement- und Kalkindustrie gelegt hätten.

Die heimischen Unternehmen wie die Erwitter Werke von Spenner Zement, Wittekind Zement, Portland Zement oder Gebr. Seibel, Heidelberg Cement in Geseke und Rheinkalk in Menden, Lennestadt-Grevenbrück und Brilon-Messinghausen, hatten sich im Vorfeld an den südwestfälische CDU-Europaabgeordnete Dr. Peter Liese gewandt und Lieses Fraktion hatte gegen erheblichen Wiederstand Verbesserungen zum Schutz der Arbeitsplätze auch bei uns in Südwestfalen durchgesetzt.

„Ich bin sehr froh, dass wir eine so gute Abstimmung hingekommen haben. Wir müssen innovative Technologie einsetzen um das Klima zu schützen. Gerade in Zeiten wo der amerikanische Präsident Donald Trump damit droht aus dem Klimaabkommen auszusteigen, muss der Rest der Welt ein klares Signal geben, dass wir uns an die Verträge halten.

Gleichzeitung kann es aber nicht sein, dass wir die Industrie, die gerade bei uns in Südwestfalen eine wichtige Rolle spielt, über Gebühr zu belasten. Wenn sie auf dem neuesten Stand der Technik arbeiten, müssen sie von Zahlungen im Emissionshandel frei gestellt werden. Sonst würden die Arbeitsplätze verlagert, gegebenenfalls in Länder, in denen weniger Klimaschutzauflagen gelten. Betroffen sind neben der Zementindustrie auch die Stahl- und Papierindustrien. Die Gespräche mit der heimischen Industrie haben mir sehr geholfen, hier die richtige Balance zu finden“, so Liese.