EU genehmigt 80 Prozent-Förderung für Nachrüstung

Nachrüstung in Deutschland


Peter Liese (Mitte) bei der Firma HJS Emission Technology GmbH & Co. KG in Menden. von Europabüro
Peter Liese (Mitte) bei der Firma HJS Emission Technology GmbH & Co. KG in Menden. © Europabüro

Kreis Olpe. Die Europäische Kommission hat am Mittwoch, 14. November, grünes Licht für die von Deutschland geplanten Zuschüsse für Nachrüstung von Diesel-Bussen gegeben. Die Pläne stehen mit EU-Beihilferegeln im Einklang.


„Das sind sehr gute Nachrichten”, freut sich der südwestfälische CDU-Europaabgeordnete Peter Liese. „Die Nachrüstung von Bussen ist ein ganz wichtiger Beitrag um die Luft in den Städten sauberer zu machen und weitere Fahrverbote zu verhindern. Die Nachrüstung eines Busses bringt so viel wie die Nachrüstung von 150 Pkw. Zurzeit findet die Nachrüstung nach Angaben der Hersteller wie HJS in Menden kaum statt da die Förderung nicht ausreicht. Es gibt nur abhängig von der Größe der Stadt 40 bis 60 Prozent Zuschuss“, sagt der Europaabgeordnete.

Seit langem werde gefordert, die Förderung auf 80 Prozent zu erhöhen. Dies sei zunächst innerhalb der Bundesregierung strittig gewesen. „Der Verband der Automobilindustrie hat sich kritisch zu dieser Nachrüstung geäußert, weil sie natürlich lieber neue Busse verkaufen. Trotzdem habe ich mich im Sinne der Kommunen und der Umwelt energisch für das Thema eingesetzt. Nachdem der Antrag von Seiten der Bundesregierung gestellt wurde, habe ich Druck auf die Europäische Kommission gemacht um das Thema voranzubringen. ich bin sehr froh, dass die Genehmigung aus Brüssel jetzt erteilt worden ist", so Liese. 
Nachgerüstete Busse stoßen 85 Prozent weniger Stickoxide aus
Deutschland darf nun die Nachrüstung umweltschädlicher Diesel-Busse im Rahmen des „Sofortprogramms Saubere Luft“ wie geplant mit 107 Millionen Euro fördern. Die nachgerüsteten Busse sollen mindestens 85 Prozent weniger Stickoxide ausstoßen. Mit dem Förderprogramm können bis zu 7000 Dieselbusse nachgerüstet werden und somit können schätzungsweise 2200 Tonnen Stickoxidemissionen pro Jahr eingespart werden.
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