Erleichterungen für die Einberufung digitaler Mitgliederversammlungen

Berlin/Kreis Olpe. Mit dem Gesetzentwurf zur Einführung digitaler Mitgliederversammlungen in Vereinen ermöglichen sollen Vereine auch ohne Satzungsänderungen ihre Mitgliederversammlung im virtuellen Raum abhalten können. Dies ist verbunden mit einem großen Schritt in Richtung Digitalisierung im Vereinswesen und sorgt für größere Flexibilität.

„Das Vereinswesen spielt eine große Rolle im alltäglichen Leben vieler Menschen. Die Mitgliederversammlungen sind das Herz eines jeden Vereins“, so die SPD-Bundestagsabgeordnete Nezahat Baradari. Das gesetzliche Leitbild sehe die Versammlung in Präsenz vor.

„Während der Corona-Pandemie haben wir aber mit einer Sonderregelung den Vereinen mehr Flexibilität ermöglicht, um das Vereinswesen auch mit digitalen Sitzungen am Leben zu erhalten. Jetzt haben wir eine dauerhafte Regelung gefunden“, so Nezahat Baradari.

Während den Kontaktbeschränkungen aufgrund der Corona-Pandemie waren Mitgliederversammlungen in Präsenz nur unter großen Schwierigkeiten plan- und ausführbar. Daher erleichterte der Gesetzgeber die Vereinsarbeit durch größere Flexibilität bei der Einberufung digitaler Mitgliederversammlungen.

Diese Regelung war jedoch befristet und lief im vergangenen Jahr aus. Trotz des Auslaufens und der stetigen Wiederaufnahme von Präsenzversammlungen wurde die Frage nach einer Folgeregelung für digitale Mitgliederversammlungen drängend. Jetzt habe die Ampelkoalition eine solche Regelung verabschiedet.

„Ohne Satzungsänderungen kann das einberufende Gremium nun die Versammlung in hybrider Form organisieren. Zusätzlich kann auch beschlossen werden, rein virtuelle Sitzungen abzuhalten, wenn die Mitgliederversammlung dies mit Mehrheit beschließt“, so die Bundestagsabgeordnete.

Eine Satzungsänderung sei auch hier nicht erforderlich. Damit gebe es Vereinen die größtmögliche Freiheit, sich selbst zu organisieren und betonen gleichzeitig die Bedeutung der Mitgliederversammlung.

„Die Vereine und ihre Mitglieder können am besten entscheiden, welche Form für sie die praktikabelste ist. Diese neue Flexibilität wird das Engagement in unseren Vereinen im Kreis Olpe und im Märkischen Kreis I stärken“, erklärt SPD-Abgeordnete Nezahat Baradari abschließend.