Drei Politiker aus Südwestfalen wollen (wieder) ins Europaparlament

Kreis Olpe/Südwestfalen. Die Wahlbenachrichtigungen sind verschickt und in knapp vier Wochen wird gewählt. Die Europawahl findet in Deutschland am Sonntag, 9. Juni, statt. Insgesamt sind Wahlvorschläge von 35 Parteien und politischen Vereinigungen in Deutschland zugelassen worden – von A wie „Aktion Bürger für Gerechtigkeit“ bis V wie „V-Partei für Veränderung, Vegetarier und Veganer“. LokalPlus zeigt auf, was wichtig ist.

Gewählt wird – anders als bei Landtags- oder Bundestagswahlen – nicht mit der Erststimme für den Direktkandidaten im Wahlkreis und der Zweitstimme für die Partei. Stattdessen hat man nur eine Stimme und kann damit sein Kreuz bei der favorisierten Partei setzen.

Die erreichten Stimmen entscheiden darüber, wie viele Abgeordnete jede Partei ins Europaparlament schicken kann. Ausschlaggebend für die Kandidaten ist ihr Listenplatz – entweder auf der Landesliste (nur CDU) oder der Bundesliste (Grüne, SPD, AfD, FDP). Insgesamt hat Deutschland im Europaparlament 96 Abgeordnetenplätze. Bei der Wahl vor fünf Jahren holte die CDU 23 Sitze, die Grünen 21, die SPD 16, die AfD 9 sowie FDP und Linke je 5.

Aus Südwestfalen sitzen seit Jahren zwei Abgeordnete in Brüssel und Straßburg: Dr. Peter Liese (CDU) aus Meschede und Birgit Sippel (SPD) aus Arnsberg. Beide haben sehr gute Chancen, weiter auf der europäischen Bühne zu stehen. Dr. Peter Liese, seit mittlerweile 30 Jahren MdEP, ist Spitzenkandidat der NRW-CDU. Und Birgit Sippel, seit 15 Jahren im Europaparlament, rangiert auf dem fünften Platz der SPD-Bundesliste.

Heimat, Wirtschaft, Klima, Gesundheit – das sind die persönlichen Schwerpunkte von Dr. Peter Liese (58) für den Europawahlkampf.

„Unsere Heimat profitiert in vielerlei Hinsicht von der Europäischen Union. In fast jedem Dorf in Südwestfalen kann man sehen, wie mit Hilfe von LEADER-Mitteln Ideen von Ehrenamtlichen umgesetzt wurden“, so der Abgeordnete. „Rückenwind für die Industrie ist kein Widerspruch zum Klimaschutz“, findet er. Für den gelernten Mediziner ist die Gesundheit ein weiteres wichtiges Thema.

Birgit Sippel (64) beschäftigt sich insbesondere mit den Themen Privatsphäre und Datenschutz, der Asyl- und Migrationspolitik sowie der Zusammenarbeit von Polizei und Justiz.

„Die Europäische Union hat uns mehr als 60 Jahre Frieden gesichert und damit viele Fortschritte ermöglicht“, betont die Sozialdemokratin. „Doch Nationalisten und Populisten versuchen, die europäische Einigung zu torpedieren. In Zeiten des zunehmenden Rechtsrucks müssen wir uns klar und deutlich zu einem demokratischen Europa ohne Hass und Gewalt bekennen“, bezieht sie klar Stellung.

Mit Janina Singh aus Siegen tritt zur Europawahl im Juni eine weitere Politikerin aus Südwestfalen an. Die 29-Jährige kandidiert für die Grünen und belegt den aussichtsreichen Platz 19 der Bundesliste. Ihre Kernthemen: Innovationen in der Wirtschaft fördern, Gerechtigkeit ausbauen, Demokratie erhalten.

„Der Rechtsruck in Europa ist beängstigend,“ so Singh. „Bei dieser Europawahl dürfen in Deutschland erstmals junge Menschen ab 16 Jahren mitwählen, das ist großartig für die Beteiligung der jungen Generation.“

Auf den Listen von AfD und FDP finden sich keine Kandidaten aus Südwestfalen.