Dr. Peter Liese: Sorgen von Landräten und IHKs aus der Region aufgenommen

Fonds für einen gerechten Übergang


Peter Liese (rechts) bei einem Gespräch mit Dr. Stephanie Arens und Hubertus Winterberg (Südwestfalen Agentur). von privat
Peter Liese (rechts) bei einem Gespräch mit Dr. Stephanie Arens und Hubertus Winterberg (Südwestfalen Agentur). © privat

Kreis Olpe. Das Europäische Parlament hat am Dienstag, 18. Mai, über den Fonds für einen gerechten Übergang (Just Transition Fund) abgestimmt. Das könnte Auswirkungen auf die Region Südwestfalen, wie Dr. Peter Liese mitteilt.


Der mit 17,5 Milliarden Euro ausgestattete Fonds soll besonders Kohleregionen, etwa das Rheinische Braunkohlerevier, bei ihrer Umstrukturierung in Richtung saubere Energie und Klimaneutralität finanziell unterstützen.

NRW kann mit 683 Millionen Euro rechnen. Für die Region Südwestfalen ist besonders wichtig, dass die Förderung nicht dazu führt, dass Mittel aus dem Europäischen Regionalfonds, von denen Südwestfalen etwa bei der Regionale 2013 profitiert hat, reduziert werden.

Liese greift Bedenken auf

Der ursprüngliche Plan der Europäischen Kommission hat bedeutet, auch diese Mittel verstärkt in Kohleregionen fließen sollten. Der südwestfälische CDU-Europaabgeordnete Peter Liese hat die Bedenken der Landräte und IHKs in der Region, die diesbezüglich geäußert wurden, aufgegriffen: „Auf meine Anregung und der meiner Fraktion wurde die verbindliche Kopplung, die in der Region große Besorgnis ausgelöst hat, verhindert. Das ist ganz, ganz wichtig insbesondere mit Blick auf die nächste Regionale 2025.“

Es sei nicht fair, wenn die Unterstützung der Kohleregion, die vor großen Herausforderungen stehe, auf Kosten der Region gehe. Denn auch in Südwestfalen gebe es viele, die vom Umbau in Richtung Klimaneutralität betroffen seien und demnach ebenfalls vor großen Herausforderungen stehen.

„Zum Beispiel die Stahl-, Kalk-, Papier- und Zementindustrie, insbesondere aber auch die Automobilzulieferindustrie. Deswegen bin ich froh, dass wir dieses Ergebnis erreicht haben“, so Liese.

Artikel teilen: