Über den Bundeswehreinsatz gegen den IS in Syrien stimmt am Freitag, 4. Dezember, der Bundestag ab. Dazu sollen nach Vorschlag der Bundesregierung bis zu 1200 Soldaten in den Nahen Osten geschickt werden. Der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Dr. Matthias Heider nimmt dazu Stellung.
„Bei der Entsendung der Soldaten handelt es sich auch um eine Unterstützung unserer französischen Partner in Folge der Anschläge von Paris. Rechtlich begründet wird die Entsendung der Streitkräfte mit dem kollektiven Selbstverteidigungsrecht und einer Resolution des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen.“ Darüber hinaus erfolgten die militärischen Beiträge Deutschlands in der Erfüllung der EU-Beistandsklausel. „Das ist einmalig“, stellt Matthias Heider fest.
Der Einsatz der deutschen Soldaten ist in unterschiedlichen Bereichen geplant. Die Marine soll einen Begleitschutz für den französischen Marineverband stellen, die Luftwaffe soll sich durch Aufklärungsflüge und Luftbetankung an dem Einsatz beteiligen. Darüber hinaus ist eine bessere Vernetzung mit den internationalen Partnern durch Beratungs- und Unterstützungsaufgaben vorgesehen.
„Der Einsatz der Bundeswehr soll auch verhindern, dass die Ausmaße dieses religiös motivierten Konfliktes im Nahen Osten in das Herz Europas eindringen“, erläutert Heider. Dennoch mache er sich seine Zustimmung nicht leicht. „Ich kenne keinen Abgeordneten, dem es leicht fällt, unsere Soldaten in bewaffnete oder kriegerische Auseinandersetzungen zu schicken“, betonte Heider. Der Einsatz werde gefährlich sein. „Wir dürfen hier nichts schönreden“, warnte er.
Die Kosten des Einsatzes werden etwa 130 Millionen Euro betragen und können aus den Mitteln des in der vergangenen Woche beschlossenen Bundeshaushaltes getragen werden. Ein Ende des Einsatzes ist noch nicht konkret festgelegt. „Wir genehmigen den Einsatz zunächst für ein Jahr“, verwies Heider. Es sei aber mit einer längeren Dauer zu rechnen. (LP)
