CDU-Landtagsabgeordneter Jochen Ritter verliert Immunität

AfD erstattet Anzeige wegen übler Nachrede

  • Kreis Olpe, 20.10.2018
  • Von Barbara Sander-Graetz
    Profilfoto Barbara Sander-Graetz

    Barbara Sander-Graetz

    Redaktion

Jochen Ritter sieht der Anzeige gelassen entgegen. von privat
Jochen Ritter sieht der Anzeige gelassen entgegen. © privat

Kreis Olpe. Der Landtag NRW hat im Plenum im September die Immunität des heimischen Abgeordneten Jochen Ritter aufgehoben. Darum hatte die Staatsanwaltschaft Siegen gebeten, um einer Anzeige der 13 Mitglieder der AfD-Landtagsfraktion wegen übler Nachrede nachgehen zu können.

Dem wird üblicherweise für das jeweilige Verfahren entsprochen. Im Übrigen bleibt der besondere Schutz für Abgeordnete erhalten. Auf Anfrage war Jochen Ritter nur ein selbstironischer Kommentar zu entlocken: „Ich habe ja noch meine Rüstung“. Darüber hinaus will er sich in der Sache, außer gegenüber der zuständigen Behörde, bis auf Weiteres nicht öffentlich äußern.

Zum Hintergrund: Ritter hatte Anfang dieses Jahres in einem Interview das Verhalten der AfD bei der Wahl des Ministerpräsidenten im vergangenen Jahr kritisiert und dabei von Sabotage gesprochen. Die AfD-Fraktion hatte den von CDU und FDP gemeinsam vorgeschlagenen Kandidaten Armin Laschet (CDU) nicht unterstützt, sondern ihre 16 Stimmen ungültig gemacht.

Nun geht es darum, inwieweit Ritters Behauptung ehrenrührig ist. Die AfD-Fraktion zählt mittlerweile nur noch 13 Mitglieder, weil bereits kurz nach Beginn der Legislaturperiode drei Mitglieder ausgetreten waren, darunter auch ihr damaliger Vorsitzender Marcus Pretzell. Der nun fraktionslose Abgeordnete hat unlängst in der Plenarsitzung des Landtags NRW in einer Rede über Doppelmandate die Doppelmoral seiner ehemaligen Kollegen und anderer Mandatsträger der AfD gegeißelt.
Ein Artikel von Barbara Sander-Graetz
nach oben
Artikel teilen: