Bund-Länder-Gipfel: Quarantäne-Zwang für Rückkehrer aus Risikogebieten

Kreis Olpe/Berlin. Bundeskanzlerin Angela Merkel ist nach dem Bund-Länder-Gipfel via Videokonferenz vor die Kameras getreten und hat die neuen oder recycleten Corona-Maßnahmen bekannt gegeben. Auf diesen Auftritt haben viele Deutsche seit Stunden gewartet – die Verhandlungen scheinen nicht problem- und konfliktlos über die Bühne gegangen zu sein, in einigen Punkten gab es keine Einigung zwischen den Ländern.

---

Größere Öffnungsschritte seien vorerst nicht zu rechtfertigen, betonte Merkel eingangs. „Wir nehmen den Anstieg der Infektionszahlen sehr ernst, vor allem mit Blick auf die kommenden Jahreszeiten, wo Veranstaltungen vermehrt drinnen stattfinden“, so Merkel.

Man müsse jetzt einen neuen Anlauf nehmen, um möglichst zu niedrigeren Zahlen zurückzukehren. Dazu gehöre weiterhin der Mindestabstand von anderthalb Metern bzw. in bestimmten öffentlichen Räumen die Mund-Nasen-Bedeckung.

Bußgeld für Masken-Muffel

Der Plan war, eine einheitliche Marschroute für alle Bundesländer festzulegen – das ist nicht überall gelungen. Geeinigt haben sich die Regierungschefs von 15 Ländern – mit Ausnahme von Sachsen-Anhalt - und Kanzlerin Merkel demnach darauf, Masken-Muffeln ans Portemonnaie zu gehen: Verstöße gegen die Maskenpflicht sollen demnach mit mindestens 50 Euro Bußgeld zu ahnden – je nach Bundesland auch weitaus höher.

Kostenlose Corona-Tests für Reiserückkehrer aus Nicht-Risikogebieten gehören „möglichst ab dem 1. Oktober“ der Vergangenheit an. Vielmehr müssen sich alle, die aus einem Risiko-Land nach Deutschland zurückkehren, sofort in häusliche Quarantäne begeben. Erst wenn ein nach fünf Tagen durchgeführter Corona-Test negativ ausfällt, darf die Zwangs-Quarantäne verlassen werden.

Kein Lohnersatz

Generell warnte Merkel vor Reisen in ausgewiesene Risikogebiete: „Darauf sollte verzichtet werden.“ Um die Reiselustigen davon zu „überzeugen“, soll es auch eine rechtliche Änderung geben: Rückkehrer aus Risikogebieten sollen bei Quarantäne keinen Lohnersatz mehr erhalten.

Bundesliga ohne Fans

Großveranstaltungen, so Merkel weiter, sind bis Ende des Jahres weiterhin verboten. Die Bundesliga – und der Profisport generell - soll bis mindestens Ende Oktober weiterhin vor leeren Rängen spielen. Dazu Bayerns Ministerpräsident Markus Söder: „Es wäre ein falsches Signal bei den steigenden Zahlen, wenn alles wieder freigegeben wird.“ Priorität habe, dass „Schule, Kitas und der Wirtschaftsbetrieb laufen.“

Keine Einigung gab es beim Thema Obergrenze für private Feiern. Daher bat Merkel um „Achtsamkeit“ und darum, „in geschlossenen Räumen für eine gute Durchlüftung zu sorgen.

Details zum Schulbetrieb wurden nicht genannt. Merkel gab aber bekannt, dass ein Elternteil pro krankem Kind fünf Betreuungstage mehr bekommen.

Wir berichten noch.