Bund-Länder-Gipfel: In drei Öffnungsschritten zum „Freedom-Day“

Kreis Olpe/Berlin. Als einen „besonderen Tag der Pandemie“ hat Bundeskanzeler Olaf Scholz den heutigen Mittwoch, 16. Februar, bezeichnet: In der Ministerpräsidentenkonferenz hatten er und die Länder-Chefs zuvor zahlreiche Lockerungen beschlossen (siehe Infokasten), die in drei Schritten bis zum „Freedom Day“ am 20. März greifen sollen.

„Wir können zuversichtlicher nach vorne schauen als in den vergangenen Wochen“, eröffnete Scholz die Pressekonferenz gegen 17 Uhr. Der Scheitelpunkt der vierten Corona-Welle sei wohl – wie vorhergesagt – erreicht, alle in den vergangenen Monaten ergriffenen Maßnahmen hätten dazu geführt, dass Deutschland besser durch die Welle gekommen sei als andere Länder.

Jetzt sei es an der Zeit, so der Kanzler, optimistische Perspektiven aufzumachen und in drei Schritten Stück für Stück die Beschränkungen zurückzunehmen: „Irgendwie haben wir es alle nach diesen langen zwei Jahren verdient, dass es endlich mal wieder besser wird“, sprach Scholz wohl vielen Zuhörern aus der Seele.

Gleichzeitig mahnte er aber an, nicht unvorsichtig zu werden: „Die Pandemie ist noch nicht vorbei!“ Daher sollten im Bundestag jetzt gesetzlich Basisschutzmaßnahmen beschlossen werden, um auch für die Zeit danach Vorsorge zu tragen. „Unsere Handlungsfähigkeit muss erhalten bleiben, damit wir vorbereitet sind für das, was uns noch begegnen kann“, so Scholz. Mit Blick auf den nächsten Herbst und Winter kündigte er die allgemeine Impfpflicht „als Aufgabe, die wir noch vor uns haben“, an.

„Wir müssen achtsam sein“, wiederholte auch NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst mehrfach. Man befinde sich in einer neuen Phase der Pandemie: Öffnungen werden jetzt möglich. Doch ein guter Basisschutz müsse auch über den 20. März hinaus gewährleistet sein. Alle Länder seien sich einig, dass die Maskenpflicht, Abstandsregeln, Hygienekonzepte und Tests für einen guten Basisschutz auch weiterhin notwendig seien.

Achtsamkeit, so Wüst weiter, heiße auch, die Öffnungsschritte immer wieder zu überprüfen. Und, so schloss er: „Impfen, impfen, impfen – das ist die zweite Leitplanke für die Öffnungsschritte, auch mit Blick auf den nächsten Herbst.“

Berlins regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey stellte kurz den vereinbarten „Dreisprung“ vor und betonte: „Es sind Schritte hin zur Rückkehr in die Normalität. Aber auch über den 20. März hinaus müssen wir den sogenannten Sani-Kasten im Kofferraum haben. Der Umfang der Basisschutzmaßnahmen wird jetzt im Bundestag geregelt.“

Im Blick hätten die Länder-Chefs vor allem die Kinder und Jugendlichen gehabt: „Vor allem die Bedingungen für sie sind uns wichtig. Bei allen Öffnungsschritten werden wir alle Altersgruppen gleich berücksichtigen.“