Ausgleich für Steuerausfälle: 21 Millionen Euro für Kommunen im Kreis Olpe

Kreis Olpe/Düsseldorf. Die Corona-Krise belastet auch die Haushalte der Kommunen - große Teile der  Gewerbesteuer sind ausgefallen. Das zeigen die Haushaltsberichte der heimischen Kämmerer in diesen Tagen.

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Bund und Land haben versprochen, diese Ausfälle mit insgesamt 2,72 Milliarden Euro auszugleichen. NRW-Kommunalministerin Ina Scharrenbach hat am Mittwoch, 9. Dezember, konkrete Zahlen veröffentlicht, wie sich die Finanzhilfen auf die Kommunen verteilen.

Um die Mindereinnahmen bei den Gewerbesteuern zu kompensieren, stellt der Bund für NRW 1,3 Milliarden Euro bereit. Die NRW-Koalition verdoppelt den Beitrag mit Mitteln aus dem NRW-Rettungsschirm. Aus diesen Mitteln erhalten die Kommunen im Kreis Olpe auf Basis des Gewerbesteuer-Ausgleichgesetzes knapp 21 Millionen Euro, berichtet die südwestfälische FDP-Landtagsabgeordnete Angela Freimuth. Diese Gelder verteilen sich wie folgt:

Attendorn: 8,30 Mio. Euro

Drolshagen: 1,02 Mio. Euro

Finnentrop: 1,87 Mio. Euro

Kirchhundem: 1,48 Mio. Euro

Lennestadt: 2,35 Mio. Euro

Olpe: 4,07 Mio. Euro

Wenden: 1,83 Mio. Euro

Freimuth begrüßt den Entwurf: „Durch diese Gewerbesteuerausgleichszahlungen, die ab der kommenden Woche überwiesen werden, soll die Investitionsfähigkeit der Kommunen gesichert werden. Die gemeinsame Anstrengung von Bund und Land NRW ist ein notwendiger Kraftakt zugunsten unserer Kommunen,“ sagt sie.