Arbeitskreis „Mittelfristige Finanzplanung“ für den Kreis Olpe

Kreis Olpe. Der Kreistag hat in seiner Sitzung am Montag, 20. März, die Reaktivierung des Arbeitskreises „Mittelfristige Finanzplanung“ beschlossen, und folgte damit einem Antrag der SPD. Ziel des neunköpfigen interfraktionellen Arbeitskreises ist es, Einnahmen und Ausgaben im Kreishaushalt kritisch zu prüfen und auf beiden Seiten ggf. für Verbesserungen zu sorgen. Die SPD begrüßt die beschlossene Wiedereinführung des Gremiums.

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„Über Fraktionsgrenzen hinaus wollen wir Einsparpotentialen im Kreishaushalt auf die Spur kommen“, erklärte der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Förderer. Auch habe man sich im Kreistag darüber verständigt, die Personalausstattung des Kreises zum Thema zu machen. Ebenfalls auf Initiative der Sozialdemokraten sei der Arbeitskreis bereits 2006 gebildet worden.

Wichtige Themen wie die „Sicherstellung von finanzwirtschaftlichen Handlungsspielräumen im Zuge der Veräußerung der RWE-GAS-Aktien und der NKF-Einführung“, das „Schuldenmanagement“ und die „Finanzierung zukünftiger Pensionslasten“ seien nach der Gründung bereits interfraktionell beraten worden. „Dies führte zu guten und breit getragenen Ergebnissen in komplexen und finanzwirtschaftlich bedeutenden Sachverhalten“, erinnerte Förderer. In der neuen Legislaturperiode war der Arbeitskreis „Mittelfristige Finanzplanung“ dann nicht mehr gebildet worden.

Die Reaktivierung biete nun „die Chance, die Weichenstellung für Einnahmenverbesserungen und Ausgabenreduzierungen im politischen Konsens zu erzielen“, erklärte Förderer. „Die SPD-Fraktion ist dazu bereit und wird sich ergebnisoffen und ohne politische Scheuklappen an der Arbeitskreisarbeit beteiligen.“