A 45 – Gemeinsame Erklärung von fünf DGB-Regionen aus drei Bundesländern

Kreis Olpe. Vor Kurzem hatten die DGB-Anrainerregionen an der Sauerlandlinie bereits mit einem markanten Transparent über der A45 auf ihre Initiative aufmerksam gemacht. Unter der Überschrift „A45 – Stützpfeiler für unseren starken Wirtschaftsraum und für sichere Arbeitsplätze hatten die Gewerkschaftsvertreter auf den eklatanten Investitionsstau in der Verkehrsinfrastruktur hingewiesen und eine gemeinsame Erklärung angekündigt.

Nunmehr liegt das umfangreiche Papier mit dreizehn Unterschriften vor. Initiiert vom Geschäftsführer der DGB-Region Südwestfalen und Vorsitzenden des DGB-Kreisverbandes Siegen-Wittgenstein, Ingo Degenhardt haben die Geschäftsführer von fünf DGB-Regionen und elf Vorsitzende der DGB-Kreis- und Stadtverbände aus Hessen, Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen ihre Unterschrift unter die Erklärung gesetzt.

Diese wurde auch bereits an die Mitglieder des Verkehrsausschusses des Deutschen Bundestages und die regionalen Mitglieder des Deutschen Bundestages und des Landtages verschickt.

„Durch die Sperrung der Rahmedetalbrücke steht die Sauerlandlinie als wichtige Nord-Süd-Verbindung im Autobahnnetz nicht mehr durchgängig zur Verfügung. Eine wichtige regionale Wirtschafts- und Lebensader ist auf Jahre hingesehen durchtrennt“, so Ingo Degenhardt.

Betroffen seien neben den Unternehmen vor Ort Zulieferer und Logistiker, auch die vielen Arbeitnehmer, die als Pendler unterwegs seien und jetzt noch mehr Fahrzeiten einplanen müssten. Betroffen seien aber auch Anwohner, die schon jetzt über das Limit hinaus belastet seien. Diese werde in den nächsten Jahren steigen.

„Aber nicht nur wir in Südwestfalen sind von diesem katastrophalen Umstand betroffen, die Sperrung hat zudem enorme Auswirkungen auf angrenzende Regionen sowie auf große Teile unserer Volkswirtschaft“, erklärt Ingo Degenhardt.

Darüber hinaus weist der DGB auf die hohe Dichte an Weltmarktführern und die sogenannten Hidden Champions hin.Im Blick hat der DGB alle Branchen und Beschäftigtengruppen, das schließt auch den Freizeit- und Tourismusbereich mit ein. Degenhardt: „Verkehrspolitik ist ein wesentlicher Teil von Standortpolitik.“

In der Erklärung heißt es dazu: „Schienenwege, Brücken, Autobahnen und Straßen erfüllen keinen Selbstzweck, sie müssen funktionstüchtig und alltagstauglich sein, sie sind Grund- und Stützpfeiler unter anderem für die Wirtschaft und für Arbeits- und Ausbildungsplätze.“

In seinem Papier weist der DGB auf die Bedeutung von Infrastruktur, wie sie auch im Koalitionsvertrag der Bundesregierung festgehalten ist, hin und bekräftigt seine Forderung nach einer sondergesetzlichen Regelung für die A 45, um Planungsverfahren zu verkürzen und zu vereinfachen.

Degenhardt sagt dazu: „Aus unserer Sicht ist dies mittels einer „Legalplanung“ für bedeutsame Infrastrukturmaßnahmen zu erreichen, wie im Koalitionsvertrag der Regierungsparteien auf Bundesebene beschrieben.“

Der Neubau der Rahmedetalbrücke auf der so wichtigen Nord-Süd-Verbindung im Straßennetz könne hier bundesweit als Blaupause dienen. Zur Beschleunigung von Genehmigungs- und Planungsprozessen müssten zudem die entsprechenden Stellen ausgebaut und Personalressourcen angepasst werden.