Haushalt verschwindet von Kirchhundemer Tagesordnung

Kirchhundem. Eigentlich sollte in der Sitzung des Gemeinderates der Haushaltsplanentwurf für 2019 eingebracht werden. Die Haushaltsrede war geschrieben, die Kämmerin Saskia Zschegel vorbereitet. Eigentlich. Denn mit den Stimmen der CDU und der UK wurde der Tagesordnungspunkt gestrichen, der Entwurf wird jetzt direkt in den Ausschüssen beraten.

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Grund dafür war ein Antrag der UK. Fraktionschef Christoph Henrichs: „Am Montag, 10. Dezember, wurde dem Rat der Haushaltsentwurf zugeleitet. Nur einen Tag später fand eine Pressekonferenz statt, in der der Öffentlichkeit der Entwurf dargelegt wurde.“ Ein Vorgehen, das es so noch nie gegeben habe und das nicht verständlich sei.

Michael Färber (CDU) fand noch deutlichere Worte in Richtung von Bürgermeister Andreas Reinéry: „Ich war genauso überrascht. Vielleicht drückt sich durch diese Vorgehensweise die Wertschätzung gegenüber dem Rat aus?“ 

Viel Arbeit

„Ob man da jetzt so ein Fass aufmachen muss, weiß ich nicht“, sagte SPD-Fraktionschefin Renate Kraume mit Blick auf CDU und UK. Fraktionskollege Peter Nelles wurde deutlicher: „Das ist eine Farce. In dem Entwurf steckt so viel Arbeit der Kämmerin, das sollten wir uns doch anhören.“

Mit 19 Ja-Stimmen wurde dem Antrag der UK stattgegeben: Der Haushaltsplanentwurf wurde nicht vorgestellt und geht jetzt in die Ausschüsse zur Beratung.