Haushalt 2019: Herausforderungen für die Gemeinde Kirchhundem

Kirchhundem. Rekord-Einnahmen bei der Gewerbesteuer. Ein Defizit, das durch die Ausgleichsrücklage gedeckt werden kann. Und selbstständige Entscheidungen ohne Einfluss der Aufsichtsbehörde. Was sich beim Haushalt 2019 für die Gemeinde Kirchhundem auf den ersten Blick gut liest, offenbart auf den zweiten Blick, dass das kommende Jahr einige Herausforderungen bereithält.

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Bürgermeister Andreas Reinéry und Kämmerin Saskia Zschegel hatten am Dienstag, 11. Dezember, zum Pressegespräch geladen, um den Haushalt für 2019 vorzustellen. Und warfen zunächst einen Blick auf vergangene Haushaltsjahre.

So konnte 2015 die Haushaltssicherung verlassen werden, 2016 (1,2 Millionen Euro) und 2017 (860.000 Euro) konnten Jahresüberschüsse erreicht werden, so dass die Ausgleichsrücklage Ende 2017 bei 2,4 Millionen Euro lag. Und war im Haushaltsplan für 2018 ein Fehlbetrag von 2 Millionen Euro eingeplant, so „ist nicht ausgeschlossen, dass wir auch im vierten Jahr den Haushaltsausgleich schaffen“, so Saskia Zschegel. Ob die „rote Null“, erklärte Bürgermeister Reinéry, kommt, werde erst im Mai/Juni 2019 amtlich.

Einnahmen aus der Gewerbesteuer: 9 Millionen Euro

Grund für die optimistischen Planungen sind laut Saskia Zschegel die Einnahmen aus der Gewerbesteuer, die 2018 mit 9 Millionen Euro ein Rekordniveau erreichten. Und doch: „Im Vergleich zu den exorbitant hohen Ausschlägen bei der Gewerbesteuer in den Nachbarkommunen halten sich die Auswirkungen der derzeitigen Hochkonjunktur in Kirchhundem leider in Grenzen“, sagte Bürgermeister Andreas Reinéry. Und weiter: „Die ‚ärmeren‘ Kommunen im Kreis partizipieren zu wenig von der Hochkonjunktur, sehen kaum Perspektive, aus dieser strukturell limitierten Situation heraus zu kommen.“

Und Tatsache sei: Die Einnahmen aus der Gewerbesteuer werden wieder sinken, wie Prognosen für 2019 und Gespräche mit Unternehmern untermauerten. So hat die Gemeinde Kirchhundem für den Haushalt 2019 „nur“ noch 7,7 Millionen Euro eingeplant. „Ein Schnitt aus den vergangenen Jahren, um einen Wert benennen zu können“, erklärt Saskia Zschegel die Zahl.

Defizit minimieren

Nach derzeitigen Planungen sieht der Haushalt für 2019 ein Defizit in Höhe von 1,25 Millionen Euro vor. Doch Bürgermeister Andreas Reinéry hofft, „diesen Betrag im Zuge der Haushaltsberatungen“ noch minimieren zu können. Durch Ergänzungen, Nachbearbeitung, Vorschläge aus den Fraktionen. Reinéry: „Wir versuchen alles bis zur Grenze des rechtlich Vertretbaren, zum Jahresende 2019 wieder den Ausgleich hinzukriegen.“

Doch das wird schwierig – und das wissen auch der Bürgermeister und die Kämmerin. Stichworte wie sinkender Geschäftsklimaindex, Abschreibungen und Sondereffekte wie Brückenabriss, Starkregenereignisse und Sanierungsstau spielten da eine Rolle. Ganz zu schweigen von der Kreisumlage, die 2018 bei 8,2 Millionen Euro lag und 2019 auf 8,5 Millionen Euro steigt.

Sanierung der Sportplätze noch nicht einkalkuliert

Und nicht nur das: Das Thema Sportplätze in der Gemeinde Kirchhundem wurde bisher in den Haushaltsplanungen gar nicht berücksichtigt. „Die Sanierung der sechs Sportplätze wurde bisher noch nicht einkalkuliert“, erklärte Andreas Reinéry und verwies auf einen Gutachter, der die Plätze derzeit in Augenschein nimmt und Ende Januar seine Ergebnisse präsentieren möchte. „Wir brauchen eine Hausnummer, um einplanen zu können, was da auf uns zurollt“, so der Bürgermeister, der auch mögliche Sportplatz-Schließungen nicht ausschließen konnte.

Auch das Thema Infrastruktur bereitet Bauchschmerzen. „Seit Jahren erleben wir erheblichen Substanzverlust, stetig sinkendes Anlagevermögen, wir können nicht einmal die Abschreibungen unseres Infrastrukturvermögens ausgleichen. Wir erleben eine gefährlich defizitäre Investitionstätigkeit“, betonte Reinéry.

Straßen, Wege und Plätze vernachlässigt

Während die Gemeinde in den vergangenen Jahren viel Geld in die hiesige Feuerwehr und die Schulen gesteckt hat, „wurde zu wenig in Straßen, Wege und Plätze investiert“, betonte Saskia Zschegel. So stand 2018 beispielsweise die Kampstraße in Hofolpe auf der Agenda, wurde ausgeschrieben – und musste aufgrund zu hoher Preise wieder zurückgenommen werden. In der Hoffnung auf günstigere Angebote „gehen wir das Thema 2019 nochmal an“, versprach Bürgermeister Reinéry.

Der Haushaltsplan wird dem Gemeinderat in seiner Sitzung am Donnerstag, 13. Dezember, zugeleitet und anschließend in den Fraktionen beraten. Nach dem Bürgerhaushalt am 10. Januar soll der Haushalt in der Sitzung am 14. Februar verabschiedet werden.