Breitbandausbau: Kirchhundem will auf Abgabe für Bürger verzichten

Eigenanteil hat sich auf 207.000 Euro reduziert

  • Kirchhundem, 30.11.2016
  • Von Sven Prillwitz
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    Sven Prillwitz

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von Symbol © xiaoliangge / lia
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Kirchhundem. Der Eigenanteil, den die Gemeinde Kirchhundem für den Breitbandausbau aufbringen muss, soll allein über den kommunalen Haushalt finanziert werden. Damit würde die geplante Beteiligung der Bürger an den Kosten wegfallen. Über dieses Vorhaben stimmt der Haupt- und Finanzausschuss (HFA) in seiner Sitzung am Donnerstag, 1. Dezember, ab.

Die Kosten des Breitbandausbaus im gesamten Kirchhundemer Gemeindegebiet – die bereits fixen Kosten für schnelles Internet in Albaum, Silberg und Varste eingerechnet – bezifferte der Kreis Olpe im Dezember des Vorjahres auf rund 3,16 Millionen Euro. Nach Abzug der einkalkulierten Subventionen von Bund und Land verblieb für Kirchhundem ein Eigenanteil von zehn Prozent, damals 315.822 Euro. Wegen der „seinerzeit sehr schwierigen Finanzlage“ hätten Politik und Verwaltung entschieden, die Bürger in Form einer freiwilligen Abgabe an der Finanzierung des Eigenanteils zu beteiligen, heißt es in der Sitzungsvorlage des HFA für Donnerstag. Dadurch hätten drei Prozent der Summe abgedeckt werden sollen.

Nach dem erfolgreichen Haushaltsausgleich hat sich die finanzielle Situation der Kommune mittlerweile entspannt. Gleichzeitig habe sich der Eigenanteil Kirchhundems am Breitbandausbau „im Zuge der Markterkundung und des Interessenbekundungsverfahrens für den kreisweiten Ausbau“ auf rund 197.000 Euro reduziert. Dazu kämen knapp 10.000 Euro für den FTTB-Ausbau (Verlegung von Glasfaserkabeln in Gebäude) der Gewerbegebiete. Unterm Strich rechnet die Kommune jetzt mit einem Eigenanteil von 207.000 Euro.

Weil dieser während der in der Regel siebenjährigen Bindungsfrist der Fördermittel „erfolgswirksam im Zuge der jeweiligen Jahresabschlüsse mittels Rechnungsabgrenzung aufgelöst wird“, koste der Breitbandausbau die Gemeinde jährlich weniger als 30.000 Euro. Der Verzicht auf eine freiwillige Abgabe der Bürger bedeute für den kommunalen Haushalt eine jährliche Mehraufwendung von 10.000 Euro, die aber mittlerweile zu stemmen sei.
Ein Artikel von Sven Prillwitz
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