Liese: Fluchtursachen dauerhaft bekämpfen

Mitwirkung am Antrag für Bundesparteitag der CDU


 von Rochlitzer
© Rochlitzer

"Jeder Mensch der ein bisschen Herz hat möchte nicht, dass die Flüchtlinge im Mittelmeer ertrinken oder im Winter an den Grenzen Europas erfrieren. Aber andererseits muss jeder Mensch, der ein bisschen Verstand hat anerkennen, dass die Kommunen in Deutschland auf Dauer überfordert sind, wenn jedes Jahr so viele Flüchtlinge kommen wie im gerade abgelaufenen Jahr 2015. Deshalb müssen wir viel stärker die Fluchtursachen bekämpfen", so die Meinung des südwestfälische CDU-Europaabgeordneten Dr. Peter Liese.


Liese hat sich dafür eingesetzt, dass das Thema Fluchtursachenbekämpfung im Antrag der CDU, der auf dem Bundesparteitag in Karlsruhe mit nur zwei Gegenstimmen beschlossen wurde, eine prominente Rolle spielt. "Wichtig ist für mich, dass das Thema nicht nur in Sonntagsreden betonnt wird sondern auch praktisch umgesetzt wird. Dazu sind viele Dinge notwendig, z.B. endlich die Lösung des Syrienkonfliktes, oder eine sehr viel engagiertere und zielgerichtete Entwicklungspolitik. Ich habe darüber hinaus angeregt, dass das Thema Fluchtursachen bei einer Stabsstelle in der Europäischen Kommission und im Bundeskanzleramt systematisch betreut wird. Die Stabstelle soll die Verantwortlichen immer darauf hinweisen, wenn Entscheidungen zu einer Zunahme von Fluchtgründen führen könnten und Vorschläge für die Bekämpfung von Fluchtursachen machen", erklärte Liese. (LP)
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