Finnentrop: Gewerbesteuer 2,6 Millionen Euro niedriger als kalkuliert

Finnentrop. „Der lange Aufschwung seit der Finanz- und Wirtschaftskrise 2008/2009 hat ein jähes und abruptes Ende gefunden“, machte Bürgermeister Achim Henkel in seiner Haushaltsrede in der Ratssitzung am Dienstagabend, 24. November, deutlich.

Das Gemeindeoberhaupt ging in seiner Rede zum Entwurf des Haushaltsplanes 2021 auf das Zahlenwerk ein, das in der nächsten Ratssitzung am Dienstag, 15. Dezember, diskutiert wird.

Ohne die Zuwendungen aus dem sogenannten Gesetz zur Isolierung der aus der Covid-19-Pandemie folgenden Belastung der kommunalen Haushalte im Land NRW müsse die Gemeinde Finnentrop einen Fehlbetrag in Höhe von 2,6 Millionen Euro statt dem ursprünglich geplanten Defizit von etwas über einer Million Euro ausweisen.

Zu dem Fehlbetrag von 1,6 Millionen Euro tragen laut Bürgermeister Henkel mehrere Faktoren bei: Der sinkende Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer (-500.00 Euro) und der Rückgang der kalkulierten Gewerbesteuer um 2,6 Millionen Euro auf zu erwartende 7,4 Millionen Euro. Vom absoluten Tiefstand im Juni habe sich die Gemeinde wieder etwas erholt.

Die Gemeinde Finnentrop erhalte im Jahr 2021 eine sogenannte Schlüsselzuweisung des Landes NRW in Höhe von rund zwei Millionen Euro. Das sei deutlich mehr als 2020 (650.000 Euro).

Da das Gemeindefinanzierungsgesetz keine Erhöhung der fiktiven Hebesätze vorsehe, wolle auch die Gemeinde Finnentrop – im dritten Jahr hintereinander - die Hebesätze auf dem bekannten Stand belassen. Beitrags- und Gebührenerhöhungen seien bei der Verbrauchs- und Grundgebühr der Wasserversorgung vorgesehen. Die Begründung: Investitionen in Gewinnungs- und Verteileranlagen sowie Wasserhochbehälter und gestiegene technische Anforderungen. 

Der Planentwurf für den Haushalt 2021 sieht derzeit ein Plus von 203.800 Euro vor. Die Gewerbesteuer wird mit rund 8,5 Millionen Euro veranschlagt. Auch in der mittelfristigen Finanzplanung bis 2024 sei nicht mit einer Gewerbesteuer wie 2019 zu rechnen. Bei den Aufwendungen macht die Kreisumlage mit knapp 13 Millionen alleine 84 Prozent aus.

Als vertretbar deklarierte Bürgermeister Henkel die Aufnahme eines Investitionskredites in Höhe von drei Millionen Euro, der den Schuldenstand trotz planmäßiger Tilgung um 2,2 Millionen Euro erhöhe.

Abschließend ging Bürgermeister Achim Henkel auf die geplanten Investitonen im Jahr 2021 ein (vergl. gesonderter Bericht).