Fraktionen mahnen mehr Tempo bei Großprojekten in Drolshagen an

Drolshagen. Mehr geht nicht: Einstimmig hat die Stadtverordnetenversammlung am Donnerstagabend, 3. Februar, den Haushaltsplan 2022 verabschiedet. Knapp 14 Millionen Euro will die Stadt in diesem Jahr investieren. Steuern werden nicht erhöht. Damit stellten sich die Fraktionen hinter das Motto des Bürgermeister „Drolshagen kann Zukunft“.

Einzig die UCW zweifelte das an und funktionierte das Motto zur Frage „Kann Drolshagen Zukunft?“ um. Ihr Sprecher Winfried Behme wies auf die Gesamtverschuldung von inzwischen 35 Millionen Euro hin und machte auf anstehende Großprojekte wie Schul- und Stadtbadbau aufmerksam, die weitere Kreditaufnahmen erforderten.

Grundsätzlich gelobt wurde die Umsetzung des Baulandprogrammes und die Akquise von Fördermitteln durch die „Stabsstelle Zukunft“. Gleichwohl mahnten Sprecher verschiedener Fraktionen eine schnellere Umsetzung von Projekten und mehr Transparenz bei der Planung an.

CDU-Sprecher Georg Melcher plädierte zudem für Investitionen in die Infrastruktur. Mit Verweis auf die Sperrung der A 45 bei Lüdenscheid verzichte er „gerne auf eine schwarze Null, wenn dafür unsere örtliche Infrastruktur in Ordnung gehalten wird“.

Er kündigte an, das die CDU beitragspflichtigen Projekten beim Straßenausbau nicht mehr zustimmen werde, bis diese Frage nach der Landtagswahl im Mai geklärt sei. Auf seiner Positivliste stand das 2021 beschlossene Baulandprogramm und die Aussicht auf die Umsetzung des Breitbandverkabelung.

Axel Gosmann wies für die SPD auf einen Investitionsstau hin , der die Stadt noch Jahre begleiten werde. Trotz Zustimmung zum Haushalt sei man mit den Gegebenheiten nicht ganz zufrieden. Er sah „weitere dicke Brocken, die auf uns zukommen“, wie Hallenbad, aber auch Klimaschutz und Infrastruktur. Bei Baugebieten gehe die Planung zu langsam voran.

Er freue sich, dass der Bürgermeister seinen Vorschlag einer Wohnungsbaugenossenschaft übernommen habe und regte an, auch beim Hallenbad-Bau genossenschaftlich zu agieren. Bei vielen Dinge könne eine Bürgerstiftung helfen, die „für Drolshagen eine Bereicherung sein könnte“.

„Wir schieben Aufgaben vor uns her“, verwies auch Andreas Wintersohl (UDW) auf hohen Kreditbedarf und Defizite bei der Terminierung und konkreten Planung von Projekten. Beim Bauen müssten auch Möglichkeiten für wirtschaftliche schwächere Gruppen geschaffen, ökologische Bauweisen forciert und Verkehrsflächen reduziert werden. „Reine 08-15 Einfamilienhaus-Gebiete werden wir nicht mittragen“, so der UDW-Sprecher.

Neben der Einrichtung der Stelle eines Klimaschutz-Managers müssten auch Anreize für die Bürger zum Klimaschutz geschaffen werden. Wintersohl regte eine „mobile Kulturbühne“ an und hofft auf mehr Digitalisierung wie durch eine City-App.

„Ambitionierte Anstrengungen“ der Verwaltung erwartet die UCW bei der Ausweisung neuer Bauflächen oder der Vorlage eines neuen Flächennutzungsplanes. Sprecher Winfried Behme kritisierte die doppelten Erdarbeiten durch Telekom und Deutsche Glasfaser beim Breitbandausbau.

Er monierte, dass „kommunale Zusammenarbeit“ offenbar nicht mehr auf der Agenda stehe. Dabei sei eine gemeinsame Planung von Hallenbädern oder bei Leistungen der Bauhöfe „nicht nur sinnvoll, sondern geradezu geboten.“ Sein Fazit: „Alles in allem gehört einiges auf den Prüfstand“.