„Drolshagen kann Zukunft“ – Bürgermeister richtet Blick nach vorn
Trotz Corona-Ausfällen keine Steuererhöhungen
- Drolshagen, 14.01.2021
- Politik
- Von Rüdiger Kahlke
Drolshagen. Sinkende Schulden, Anstieg der Ausgleichsrücklage (städtischer Notgroschen) auf rund drei Millionen Euro und ein kleiner Überschuss im Haushaltsplan 2021. Trotz der Einnahmeausfälle durch die Corona-Pandemie soll es auch in diesem Jahr keine Steuererhöhungen geben.
Bürgermeister Ulrich Berghof und Kämmerer Reiner Lange stellten am Donnerstagnachmittag, 14. Januar, den Haushaltsentwurf 2021 in einer digitalen Pressekonferenz vor. Die Stadtverordneten können die Haushaltsrede und das Zahlenwerk im Ratsinformationssystem nachlesen. „Eine Premiere“, wie Berghof betonte, die der Pandemie geschuldet ist.
Die aber sollte samt ihren negativen Auswirkungen nicht im Mittelpunkt stehen. Berghof machte in seinen Ausführungen deutlich: „Drolshagen kann Zukunft“. Bürgermeister und Kämmerer wollten nach Jahren der Konsolidierung den Blick nach vorne richten und „einen zumindest leicht veränderten Kurs“ einschlagen.
Auf Platz eins der Zukunfts-Agenda steht die Bereitstellung neuer Bauflächen. In Gesprächen mit Grundstückeigentümern will die Verwaltung erkunden, wo Bauflächen möglich sind. Weitere Optionen soll der Flächennutzungsplan bieten, der neu gefasst werden muss. Berghof kündigte an, dass die Verwaltung ihre Aktivitäten auf diesem Feld fortsetzen wolle.
Der Breitband-Ausbau soll forciert werden. Dazu liegt das Angebot eines Unternehmens vor, in weiten Teilen der Stadt die Bandbreiten zu verbessern und Glasfaseranschlüsse ohne Zusatzkosten bis ins Haus zu verlegen. Schon der bisherige Ausbau in Kooperation mit dem Kreis habe vielen Homeoffice und Homeschooling ermöglicht, so Berghof.
Die Verwaltung selbst setzt auf Homeoffice. Eine interne Befragung hatte dazu eine große Bereitschaft ergeben. Schrittweise soll technisch die Möglichkeit geschaffen werden, an fast allen Arbeitsplätzen in der Verwaltung Homeoffice zu ermöglichen. Das spare auch Bürofläche und spiele der Stadt bei der Sanierung des Rathauses in die Karte, sieht Berghof eine Win-Win-Situation.
Zugleich soll die Verwaltung digitalisiert werden, Stichwort „eGovernment“. Hier setzt der Bürgermeister auf Kooperation mit anderen Kommunen.
Eine City-App soll den Zugang zu städtischen Dienstleistungen wie Veranstaltungskalender, Termine für die Müllabfuhr oder Online-Dienstleistungen erleichtern. Mit der Telekom und anderen Verwaltungen deutschlandweit werde an einer Stadt-App namens „City-Key“ gearbeitet.
Um die Pläne zu realisieren, will sich die Verwaltung personell und organisatorisch neu aufstellen. Ab Februar wird eine Stabsstelle eingerichtet, die Zukunftsthemen vorantreiben soll. Christoph Lütticke, bisher Fachbereichsleiter Bauen und Wohnen, soll die Aufgabe übernehmen. Der Bau- und Sanierungsstau soll ab Februar mit der Neubesetzung der Leitung des Gebäudemanagements schrittweise aufgelöst werden.
Die Folgen für den Haushalt skizzierte Kämmerer Rainer Lange. So soll das Investitionsvolumen 2021 auf 10,4 Millionen Euro steigen. Dazu sollen 6,1 Millioen Euro an neuen Krediten aufgenommen werden. „Ein unglaublicher Batzen“, wie Lange einräumte. Es sei ein Investitionsstau entstanden, „für den wir uns jetzt aufgestellt haben“ und der Zug um Zug abgearbeitet werden solle.
Der Kämmerer verwies darauf, dass 2018 bis 2020 keine Kreditermächtigungen in Anspruch genommen worden seien und unterm Strich sogar 2,8 Millionen Euro an Investitionskrediten abgebaut worden sind. Aufgrund der Lage an den Finanzmärkten konnte die Stadt bei Kassenkrediten Negativzinsen aushandeln, „die sogar zu Zinserträgen führten“, so Lange.