Peter Liese um Deutschlands wirtschaftliche Entwicklung besorgt

Südwestfalen. „Ich bin in großer Sorge über die wirtschaftliche Entwicklung in Deutschland und auch in unserer Region Südwestfalen“, so der südwestfälische Europaabgeordnete Dr. Peter Liese. Seit vielen Monaten haben gebe es Wirtschaftswachstum und insbesondere die Industrieproduktion breche ein.

„Ich bin Friedrich Merz dankbar, dass er dies in den letzten Wochen immer wieder klargestellt hat und dass die CDU/CSU-Bundestagsfraktion dies in den Mittelpunkt der Klausurtagung diese Woche bei uns in Südwestfalen stellt“, so Liese.

Besonders bekümmere ihn, dass es trotz Fachkräftemangel jetzt Unternehmen gebe, die aufgrund der allgemeinen wirtschaftlichen Situation Kurzarbeit angemeldet hätten und, dass es viele Insolvenzen gebe.

„Das heißt, wir müssen höllisch aufpassen, damit die Probleme nicht auch zu einer steigenden Arbeitslosigkeit führen. Als Europaabgeordneter finde ich es besonders peinlich, dass Länder wie Spanien und Italien im Moment Wirtschaftswachstum haben, während in Deutschland die Wirtschaft stagniert oder sogar zurückgeht“, so Liese.

Aus seiner Sicht ist es ein eindeutiges Zeichen dafür, dass die Ursachen bei der Ampel in Berlin liegen. „Die völlig verkorkste Energiepolitik mit dem Ausstieg aus der Kernenergie zum völlig falschen Zeitpunkt, können wir nicht anderen Europäern in die Schuhe schieben“, so Liese.

„Wir müssen in der Europäischen Union in Zukunft stärker darauf achten, wie wir der Wirtschaft Rückenwind verschaffen können. Dabei ist für mich eins klar: Die Klimaziele stehen nicht zur Debatte“, so Liese. Die Unternehmen machten sich auf den Weg der Klimaneutralität und müssten dabei unterstützt werden. Im Gegensatz zu den Grünen und einigen Umweltverbänden glaubt er, dass es an anderer Stelle Kompromisse geben müsste.

„Wir sind bei der Reduktion von anderen Schadstoffen wie Stickoxiden und Feinstaub schon sehr weit gekommen und sollten hier jetzt keine weiteren Verschärfungen weder für Industrie noch für Autofahrer beschließen“, so der Europaabgeordnete.

Liese sieht es als eine große Chance an, dass der geschäftsführende Vizekommissionspräsident Frans Timmermans Brüssel verlässt, um in die niederländische Politik zurückzukehren. „Timmermans hat insbesondere in den letzten Monaten eine Politik gegen Land- und Forstwirte, gegen den ländlichen Raum und gegen die Industrie gemacht. Dass er jetzt eine andere Aufgabe hat, ist eine große Chance für die Wirtschaft und die Menschen in unserer Region“, bekräftigt der südwestfälische Abgeordnete.