Besuch in Attendorn: Norbert Walter-Borjans spricht Herausforderungen an

Attendorn. Der SPD-Parteivorsitzende Norbert Walter-Borjans hat am Dienstag, 10. August, Halt gemacht in Attendorn. Zahlreiche Parteimitglieder, darunter die Bundestagsabgeordnete Nezahat Baradari und Bürgermeister Christian Pospischil, waren vor Ort, um den Worten des Vorsitzenden Gehör zu schenken. Der Chef der Sozialdemokraten ging in seiner Rede auf die gegenwärtigen Herausforderungen und Chancen Deutschlands ein.

In seiner Rede thematisierte Walter-Borjans, dass die Corona-Zeit eine schwierige gewesen sei. Man habe in letzter Zeit auf viel Lebensqualität verzichten müssen. Umso mehr freute sich der gebürtige Krefelder darauf, dass das Treffen, nachdem Home-Office und Video-Meetings in letzter Zeit häufig das Geschehen bestimmt haben, auf das persönliche Treffen.

Der jahrelange NRW-Finanzminister ging darauf ein, dass man in der aktuellen Lage durchaus von einer Krise sprechen könne, nicht nur auf der Ebene von Corona, sondern auch auf der Ebene der Finanzen. Deshalb müsse man sich jede Kommune ganz genau anschauen, auch in Sachen Schulden. Deshalb habe sich die SPD im Zukunftsprogramm auf die Fahne geschrieben, dass Altschulden entlastet werden müssen.

Neben dem Erlass von Schulden sprach Walter-Borjans auch von zahlreichen Investitionen, die in diesem Jahrzehnt realisiert werden müssen. Sei es Bildung, Infrastruktur oder Digitalisierung, überall bestehe Handlungsbedarf. Über die nächsten zehn Jahre müssten mindestens 500 Milliarden Euro in die Hand genommen werden.

Der jahrelange SPD-Bundestagsabgeordnete Willy Brase, der den Kreis Siegen Wittgenstein 19 Jahre lang im Bundestag vertreten hatte, fragte nach: „Wer bezahlt das alles?“

Walter-Borjans machte klar: „Es darf nicht das Bild entstehen, dass der Arbeiter alles bezahlt.“ Stattdessen setze er sich für eine gerechte Lastenverteilung ein. „Starke Schultern müssen wieder mehr tragen“, so der in Köln wohnhafte Parteivorsitzende.

Beim Thema Wohnen machte sich Walter-Borjans für Olaf Scholz stark. Der SPD-Kanzlerkandidat habe in der Zeit als Hamburger Bürgermeister doppelt so viele Wohnungen gebaut wie in Berlin. Die Zahl von 400.000 Wohnungen (davon 100.000 Sozialwohnungen) pro Jahr zu bauen, wie es die SPD in ihrem Wahlprogramm versprochen hat, hält Walter-Borjans für machbar.

Auch Faktoren wie Baukindergeld, Mietpreisbremse und Wohnungsfürsorge spielen für den Parteivorsitzenden beim Wohnungsbau eine übergeordnete Rolle.

Dem Wahlversprechen eines höheren Mindestlohns habe der Koalitionspartner CDU immer einen Riegel vorgeschoben, so Walter-Borjans. Mit einem Kanzler Olaf Scholz werde es einen Mindestlohn von 12 Euro pro Stunde geben.

Zudem kritisierte Walter-Borjans den CDU-Kanlzerkandidaten Armin Laschet. Dieser gäbe sich als „anständiger Kerl von nebenan“, was er aber nicht sei und verwies auf zahlreichen Ungereimtheiten in der jüngeren Vergangenheit. Obwohl er persönlich nichts gegen Anna-Lena Baerbock habe, überzeuge ihn Olaf Scholz am meisten.