Behinderte Menschen im Fokus einer Online-Diskussion

Thema: Teilhabestärkungsgesetz


Nezahat Baradari diskutierte mit den Teilnehmern über Inklusion und die Gleichberechtigung von Menschen mit Behinderungen. von privat
Nezahat Baradari diskutierte mit den Teilnehmern über Inklusion und die Gleichberechtigung von Menschen mit Behinderungen. © privat

Attendorn. „Die Pandemie darf nicht zur Inklusionsbremse werden“ – unter diesem Motto lud die heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Nezahat Baradari zu einer Online-Diskussion rund ums Thema Teilhabestärkungsgesetz ein.


Zu den Teilnehmern zählten auch Angelika Glöckner (behindertenpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion), Thomas Cordt (Wohnverbundsleiter des Ev. Johanneswerk Lüdenscheid) und Andreas Mönig (Leiter der Werthmann-Werkstätten Kreis Olpe).

Viel Zustimmung gab es für den Entwurf der Bundesregierung zur Teilhabe von Menschen mit Behinderung sowie zu landesrechtlichen Bestimmungen der Träger der Sozialhilfe (Teilhabestärkungsgesetz).

Barrierefreiheit und Gleichberechtigung

Eine der Kernfragen, auf die eingegangen wurde: „Was kann man tun, um überall eine Barrierefreiheit und Gleichberechtigung zu erreichen?“ „Ein wichtiger Schritt für Menschen mit Behinderungen ist, dass sie ein Recht auf einen Werkstattplatz haben, wodurch ihnen Teilhabe am Arbeitsmarkt ermöglicht wird“, betonte Andreas Mönig.

In Deutschland werden täglich rund 320.000 Menschen in 3.000 Werkstätten beschäftigt. „Damit leisten Sie eine enorme soziale Leistung“, lobte Nezahat Baradari die Arbeit in den Werkstätten. Eine Teilnehmerin der Runde merkte an, dass es nicht sein dürfe, dass in einer Behindertenwerkstatt für einen Vollzeitjob nur 180 Euro monatlich gezahlt werden. Es signalisiere, dass die Arbeit nicht so viel wert sei, wie die von Menschen ohne Behinderung.

Mindestlohn in Behindertenwerkstätten

Sowohl Nezahat Baradari als auch Angelika Glöckner machten deutlich, dass die SPD-Bundestagsfraktion sich zu den Werkstätten bekenne. Jetzt müsse daran gearbeitet werden, dass es auch in den Behindertenwerkstätten einen Mindestlohn gebe.

Peter Gabor, Vorsitzender des Landesbehindertenrat NRW, hatte diesen bereits 2019 gefordert. Andreas Mönig ergänzte, dass der gezahlte Lohn auch eine Wertschätzung für die geleistete Arbeit sei. Mönig konnte mit einer gewissen Erleichterung vermelden, dass die Werthmann-Werkstätten im Kreis Olpe in der Pandemiekrise finanziell mit einem blauen Auge davon gekommen seien.

Stationäre Behandlungen besser unterstützen

Einig war sich die Diskussionsrunde auch darüber, dass Menschen mit Behinderungen und deren Angehörige bei der stationären Behandlung besser unterstützt werden müssen. Noch ist aber unklar, wer die (Lohnersatz-)Kosten für die sogenannte Krankenhausassistenz trägt.

Ist die Abstellung eines Mitarbeiters beispielsweise bei der Übernachtung im Krankenhaus über den Träger der Eingliederungshilfe oder das Gesundheitsministerium zu finanzieren?

In Bezug auf den barrierefreien Ausbau auch von Wohnungen forderten Baradari und Glöckner, dass es künftig Förderungen seitens des Bundes nur noch geben dürfe, wenn barrierefrei gebaut werde. Die Frage, ob ein Begleithund überall mit hin darf, konnten die beiden Politikerinnen mit „ja“ beantworten. Eine Kraftanstrengung sei jedoch, dass auch im privaten Bereich noch viele Barrieren beseitigt werden müssten.

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