Attendorner Rat verabschiedet Haushalt 2021 einstimmig

Attendorn. Eine lange und lebhafte Ratssitzung fand doch noch ein Ende: Der Attendorner Rat hat am Mittwochabend, 16. Dezember. den Haushalt 2021 bei zwei Enthaltungen einstimmig verabschiedet.

In der Ratssitzung in der Stadthalle Attendorn war das Hauptthema, wie sich die Corona-Pandemie auf die Finanzen der Hansestadt auswirkt und auswirken wird. Die Fraktionschefs äußerten sich dabei durchaus kritisch zu bevorstehenden Investitionen und zur aktuellen Lage der Hansestadt.

Zuvor hatte Kämmerer Klaus Hesener eine gleichzeitig gute sowie schlechte Nachricht zu verkünden. Die Hansestadt hatte Corona-bedingt 8,3 Millionen Euro Gewerbesteuerausfälle zu verzeichnen. Der Bund hat jedoch in seinem Hilfspaket 8,3 Millionen Euro auf das Konto der Hansestadt überwiesen. Das helfe der Kommune sehr, so Hesener. Das Jahr 2021 werde aber den Attendorner Haushalt finanziell definitiv belasten.

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Uli Bock nannte die Corona-Ausgleichszahlungen eine „trügerische Beruhigung„ und appellierte, nur notwendige Ausgaben zu tätigen. Gleichzeitig solle man nicht rigoros sparen. So würde man dem Bürger das falsche Signal senden. Optimismus und nicht Pessimismus sei in diesen Zeiten gefragt.

Auch Birgit Haberhauer-Kuschel (CDU) wollte den Kopf nicht in den Sand stecken und appellierte, trotz finanzieller wie gesundheitlicher Unwägbarkeiten mit Mut weiterzumachen.

Am optimistischsten sah Wendelin Heinemann die Lage. Durch Corona werde Attendorn lediglich „kleine Kratzer“ erleiden, so der Fraktionsvorsitzende der Grünen. Deshalb müsse die Stadt investieren, auch und vor allem in den Klimaschutz. Deshalb forderten die Grünen, das Amt eines Klimaschutzmanagers einzurichten. Dieser Antrag wurde abgelehnt, wenn auch äußerst knapp mit 19:20 Stimmen.

Ralf Warias, Fraktionsvorsitzender FDP, konnte den Ideen der Grünen wenig Positives abgewinnen: „Die Anträge der Grünen sind ideologisch behaftet und eher symbolträchtig. Kosten und Nutzen stehen in keinem guten Verhältnis. Sie möchten keine neuen Industrieflächen, sie möchten keine zusätzlichen Arbeitsplätze und auch keine neuen Einkaufszentren, Touristen in der Waldenburger Bucht sind auch nicht gerne gesehen.“

Dieses Jahr aus der Geschichte streichen wollte UWG-Fraktionsvorsitzender Winfried Richard. Künftige Generationen würden sich an 2020 jedoch erinnern, zumindest was das Bezahlen der Schulden betrifft.

Bevor der Haushalt abgesegnet wurde, gab es beim Verhältnis Verwaltung/Politik Gesprächsbedarf. Thema waren die 19 Änderungsanträge zum Haushalt.. Bürgermeister Pospischil sagte, dass jeder Antrag zwar seine Berechtigung habe, die Verwaltung dadurch jedoch an ihre Grenzen komme. Für die Zukunft wünsche sich Pospischil, den Fokus mehr auf Prioritäten und weniger auf Projekte zu legen.